Seite auswählen

Klartext zu

Themen des Tages

Dieser Blog kommentiert politische Ereignisse und wirtschaftliche Entwicklungen, analysiert Hintergründe und beurteilt die jeweiligen Akteure. Lassen Sie sich davon anregen und bilden Sie sich selbst eine Meinung…

Nicht verharmlosen

Die jüngsten Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker – darunter Kölns Oberbürgermeisterin Reker – sollten nicht verharmlost werden. Zwar spricht einiges dafür, dass es sich dabei um Trittbrettfahrer nach dem Fall Lübcke handelt. Doch die tödlichen Schüsse auf den...

mehr lesen

Sumpf trocken legen

Natürlich gilt auch für den im Fall Lübcke Verhafteten zunächst die Unschuldsvermutung. Aber die bislang bekannt gewordenen Indizien bestätigen schon jetzt die schlimmsten Befürchtungen. Augenscheinlich breitet sich in der rechten Szene eine hemmungslose Verrohung aus...

mehr lesen

Chance für Klimaschutz

Dass die UN-Klimakonferenz ausgerechnet jetzt in Bonn beginnt, könnte sich als Glücksfall für die deutsche Politik erweisen. Denn die Beratungen der rund 3000 internationalen Experten erfolgen zeitgleich mit der Suche von Union und SPD nach einer gemeinsamen...

mehr lesen

Jedes Mittel recht

Donald Trump scheint jedes Mittel recht zu sein, um als Präsident wiedergewählt zu werden. Selbst aus dem Ausland würde er schmutzige „Informationen“ über Konkurrenten annehmen, versichert er jetzt der erstaunten Öffentlichkeit. Hat Trump den Wirbel um seine früheren...

mehr lesen

Schutz vor Peking

Hongkongs Führung beteuert, dass auch künftig keine Regimekritiker an China ausgeliefert werden. Doch die Protestler fürchten um das Ende von Freiheit und Demokratie, wenn die geplante Gesetzesreform beschlossen wird. Ihnen reicht der Schutz im Einzelfall durch...

mehr lesen

Auch CDU in Nöten

Natürlich sind die jüngsten Zahlen des ARD-Deutschlandtrends nur eine Momentaufnahme. Die nächste Bundestagswahl könnte auch ganz anders ausgehen. Doch Union und SPD sollten sich hier nicht so sicher sein. Augenscheinlich verschieben sich derzeit die bundespolitischen...

mehr lesen

Von Dänen lernen

Stimmungsumschwung zu Gunsten der Sozialdemokratie, Sieg bei den Parlamentswahlen und eine designierte Regierungschefin mit rotem Parteibuch: Was in Kopenhagen derzeit geschieht, scheint von Berlin Lichtjahre entfernt zu sein. Dort schmort die SPD seit Jahren im...

mehr lesen

Zum letzten Mal

Die antisemitische Kuds-Demonstration in Berlin mag mit rund tausend Teilnehmern vergleichsweise noch so klein gewesen sein, trotzdem sollten derartige Kundgebungen künftig verboten werden. Erstens wird dort ein Judenhass sichtbar, der in Deutschland angesichts seiner...

mehr lesen

Volles Risiko

Andrea Nahles ist mit ihrer Entscheidung, die Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitz auf kommende Woche vorzuziehen, ein hohes Risiko eingegangen. Bislang hat es sich nicht ausgezahlt. Im Gegenteil, ihre eigene Zukunft und die der SPD drohen weiterhin durch innerparteiliche...

mehr lesen

Wie in alten Zeiten

Nach den heftigen Einbußen bei der Europawahl müssen Union und Sozialdemokraten nicht nur ihre Inhalte gründlich überprüfen, was schon schwierig und schmerzhaft genug sein dürfte. Auch personell zeigen sich große Probleme. So will Andrea Nahles notgedrungen vorzeitig...

mehr lesen

Wehret den Anfängen

Jeder Jude in Deutschland sollte sich frei und sicher genug fühlen, um öffentlich als Zeichen seiner Religiosität die Kippa zu tragen. Dafür müssen Bürger und Staat mit allen Mitteln sorgen, sprich: dem weiterhin vorhandenen Antisemitismus konsequent durch...

mehr lesen

Glücksfall für Österreich

Die Österreicher können von Glück sagen, dass sie ein so kluges und besonnenes Staatsoberhaupt wie Alexander Van der Bellen haben. Während das Ibiza-Video die Alpenrepublik ins politische Chaos zu stürzen droht, bewahrt der Bundespräsident die Ruhe und wird in einer...

mehr lesen

Richtiger Weg

Es geht also doch. Die Große Koalition wird endlich faire Arbeitsbedingungen bei den Paketdiensten durchsetzen. Das ist Sozialpolitik pur. Außerdem haben Union und SPD mit ihrer jüngsten Einigung gezeigt, dass sie trotz interner Querelen, knapperer Kassen und...

mehr lesen

Gift für Bayer

Ob Glyphosat bei Menschen krebserregend ist oder nicht, mag zwischen Wissenschaftlern noch so umstritten sein: Für Bayer ist der Unkrautvernichter in jedem Fall hochgiftig. Er könnte für den Konzern sogar tödlich sein. Denn die Prozesswelle hat mit dem jüngsten Urteil...

mehr lesen

Am Ende seiner Geduld

Die deutsch-französischen Beziehungen werden zunehmend kühler. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist es offenbar leid, von Kanzlerin Angela Merkel bei zentralen Punkten nur hingehalten zu werden. Der Staatschef sucht sich daher neue Verbündete im Bemühen um mehr...

mehr lesen