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Gabriel im Abseits

In Parteien sind Personalien in der Regel spannender als Programmdebatten, zumindest aus Sicht der Medien und der breiten Öffentlichkeit. Dies weiß natürlich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel. Umso befremdlicher sind seine jüngsten Äußerungen zur Wahl eines...

Ein Zeichen setzen

Die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ist kein Grund zum Jubeln. Dafür wirkt die Lage in Algerien, Tunesien und Marokko teilweise zu bedrückend. Gleichwohl ist die Entscheidung des Bundestags vernünftig. Denn die Anerkennungsquote für...

Schlechte Vorzeichen

Winfried Kretschmann ist mit sicherem Vorsprung zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten gewählt. Aber ein Auftakt nach Maß war dies gewiss nicht. Offenkundig ist die Landes-CDU kein wirklich verlässlicher Partner. Es drohen Grabenkämpfe, die die Arbeit der...

Kühlen Kopf bewahren

Im Europäischen Parlament, und nicht nur dort, wachsen die Zweifel an der geplanten Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger. Auch Bundesinnenminister Lothar de Maizière hat sich skeptisch geäußert. Jetzt heißt es in der EU, kühlen Kopf bewahren und das Gespräch mit...

Es wird teuer

Sicherheit hat ihren Preis. Dies gilt für alle Bereiche, auch den militärischen.  Das neue Personalkonzept für die Bundeswehr sollte deshalb unvoreingenommen geprüft werden. Die zusätzlichen Kosten mögen manchem zu hoch erscheinen; auch andere staatliche Aufgaben...