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Gedenken nach Schema F

Das Gedenken an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion ist in Berlin nach Schema F verlaufen. Eine Erklärung des Bundespräsidenten, eine Debatte im Parlament – alles sehr respektabel aber davon wird den einfachen Menschen in den Nachfolgestaaten der UdSSR nichts...

Chance verpasst

Momentan kommen nur noch wenige Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten nach Deutschland. Deshalb mag es zunächst unwesentlich erscheinen, dass der Bundesrat jetzt seine Entscheidung darüber vertagt hat, ob Algerien, Marokko und Tunesien künftig als sichere...

Innenminister lenkt ab

Können die Bürger einen größeren Beitrag im Kampf gegen Terror und Gewalt leisten? Ja, wenn man Thomas de Maizière glaubt. Nein, wenn man auf die jüngsten Terrorakte im französischen Magnanville und im amerikanischen Orlando schaut. Denn die Mahnung des...

Politik muss umsteuern

Die blutig beendete Geiselnahme bei Paris ist zuallererst eine menschliche Tragödie. Ein Polizist und seine Partnerin wurden getötet, ein kleiner Junge muss künftig ohne seine Eltern aufwachsen. Eine solche Mordtat ist durch keinerlei Ideologie zu rechtfertigen, auch...

Koalitionsspiele um Gauck-Nachfolge

Kaum hat Bundespräsident Joachim Gauck seinen Verzicht auf eine Wiederwahl erklärt, da bringen sich einige Parteistrategen insbesondere von CDU, SPD und Linkspartei schon demonstrativ in Stellung. Sie wollen die Nachfolge Gaucks als Signal und indirekte Festlegung auf...