Begrenzter Nutzen

Ist es wirklich kein Zufall, dass die Große Koalition den Bürgern ausgerechnet elf Monate vor der nächsten Bundestagswahl in einem umfassendem Bericht Glück, Freude und hohe Lebensqualität bescheinigt? Eine solche Bilanz schmückt schließlich jede Regierungsbilanz und...

Verantwortung übernehmen

Egal ob das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta in letzter Minute noch unterzeichnet wird oder nicht: Zu den Verlierern dieses unwürdigen Schauspiels gehören schon jetzt all jene Politiker, die ein falsches Verständnis von Basisdemokratie gezeigt haben....

Trump auf dem Tiefpunkt

Donald Trump ist der klare Verlierer des letzten TV-Duells gegen Hillary Clinton. Inhaltlich konnte er keine neuen Wählerschichten erreichen. Und dass er Zweifel an der Rechtmäßigkeit des ganzen Wahlerfahrens äußerte, war der absolute Tiefpunkt seiner bisher schon...

Den Spuk beenden

Die Schüsse in Mittelfranken müssen Politik und Justiz alarmieren. Es zeigt sich hier, wie leicht aus rechtsradikalem Gedankengut fürchterliche Gewalt werden kann. Die Zeit für Verharmlosungen und Verdrängen muss daher vorbei sein. Bislang wurden „Reichsbürger“ allzu...

Der Richtige

Besser hätte Nobert Lammert den Zeitpunkt nicht wählen können. Sein überraschender Verzicht auf eine erneute Bundestagskandidatur verschafft dem Parlamentspräsidenten einen würdigen Abgang von der Berliner Politikbühne. Oder doch nicht ganz? Vielleicht bleibt er ja in...