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Merkel unter Erfolgsdruck

Angela Merkel hat sich kurz vor ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden ein ehrliches Ergebnis gewünscht. Sie hat es bekommen. Knapp unter 90 Prozent Ja-Stimmen sind in ihrem Fall kein Anlass zum Jubeln. Gleichwohl kann sich die Kanzlerin damit gut sehen lassen. Ihr...

Nur eine Atempause

Die Wahl Alexander Van der Bellens zum Wiener Bundespräsidenten ist ein erfreulicher Dämpfer für Europas und vor allem Österreichs Rechtspopulisten – aber auch nicht mehr. Die Themen und Ängste, die smarte Demagogen wie Norbert Hofer so erfolgreich auf die politische...

Peinliches Zeugnis

Es ist schon sehr peinlich, dass reihenweise Bewerber bei den Deutschtests im Bundeskriminalamt durchfallen – peinlich für die Kandidaten aber vor allem auch für die Bildungspolitiker und Schulen. Denn junge Menschen sind heutzutage nicht dümmer als vor 20 oder 30...

Putin auf alten Wegen

Wladimir Putins Rede zur Lage der Nation folgt dem alten Muster: Schuld an Problemen ist im wesentlichen der Westen, aber die Zeiten würden schon bald wieder besser werden. Die Russen müssten sich nur einig zeigen – sprich den Wünschen des Kremlchefs folgen. Die...

Mit Türkei nicht brechen

Dass sich Kanzlerin Merkel vor der CDU/CSU-Fraktion gegen eine Ausweitung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausspricht, kann nicht ernsthaft überraschen. Sie trägt damit nur der Realität Rechnung. Schon längst hat sich Präsident Erdogan de facto von Europa...