29. Dezember 2017 | Außenpolitik
Syrien, Jemen, Afghanistan, Ostukraine – die Liste der blutigen Konflikte in diesem Jahr lässt sich leider fast beliebig verlängern. Und ein Ende des Tötens, Verwüstens und Vertreibens ist nicht in Sicht. Resignation liegt daher nahe, aber sie wäre die falsche...
28. Dezember 2017 | Innenpolitik
Es gibt gute Gründe, dass CDU-Vize Armin Laschet seine Partei zu mehr Kompromissbereitschaft beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge aufruft. Erstens geht es hier um klassische Unionswerte wie Ehe und Familie. Und zweitens ist der Personenkreis nicht allzu groß, so...
21. Dezember 2017 | Außenpolitik
Die EU-Kommission kommt nicht umhin, den Druck auf Warschau zu verstärken. Denn die vorgesehene Justizreform macht die polnischen Richter und Staatsanwälte zu Erfüllungsgehilfen der jeweiligen Regierung. Dies zwingt Brüssel zu einem Sanktionsverfahren bis hin zu einem...
20. Dezember 2017 | Innenpolitik
So wichtig Gedenkfeiern für die Opfer von Terror und Gewalt auch sind: Noch wichtiger ist, dass Politiker nach einem Anschlag sehr frühzeitig ihre Anteilnahme bekunden, das Gespräch mit Angehörigen suchen, die Tatumstände lückenlos aufklären und anschließend die...
19. Dezember 2017 | Außenpolitik
Die Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu aus türkischer Haft – wenn auch unter Auflagen – ist ein gutes Zeichen. Und ein überfälliges. Denn die Vorwürfe der Propaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation waren von Anfang an absurd. Wie...
