26. Januar 2018 | Außenpolitik
Endlich einmal eine gute Nachricht zum Thema Donald Trump. Die jetzt bekundete Bereitschaft des Präsidenten, gegenüber dem Sonderermittler Robert Mueller zur Russlandaffäre auszusagen, wird das innenpolitische Klima in den USA etwas entspannen. Denn Trump zeigt damit,...
25. Januar 2018 | Außenpolitik
Der Anstieg der deutschen Rüstungsexporte in Spannungsgebiete ist in mehrfacher Hinsicht heikel. Womöglich werden dadurch Kriege verlängert und Menschenrechte leichter verletzbar. Und solche Lieferungen können auch die Sicherheitslage in der Bundesrepublik selbst...
24. Januar 2018 | Außenpolitik
Ob die türkische Offensive gegen Kurden in Nordsyrien zum versprochenen schnellen militärischen Erfolg führt, sei mal dahingestellt. Der Widerstand scheint beträchtlich. Doch politisch beginnt sich das Abenteuer für Präsident Erdogan schon jetzt auszuzahlen. Er...
19. Januar 2018 | Innenpolitik
Die SPD hat momentan eine Reihe von Problemen. Eines davon heißt Martin Schulz. Der Parteivorsitzende kämpft zwar nach Kräften, die Tür zu einer Großen Koalition aufzustoßen. Das ist aller Ehren wert, ändert aber nichts an seinem mäßigen Ansehen in der Bevölkerung....
18. Januar 2018 | Innenpolitik
Bei allen Debatten über eine mögliche Große Koalition sollte eines nicht vergessen werden: Union und SPD sind die Verlierer der letzten Bundestagswahl. Vor allem die rechtspopulistische AfD konnte von der wachsenden Politikverdrossenheit in Teilen der...