16. Januar 2018 | Innenpolitik
Kein Taktieren, kein Anbiedern: Andrea Nahles greift die innerparteilichen Kritiker des Sondierungsergebnisses frontal an. Sie würden den erzielten Kompromiss „mutwillig schlecht reden“, so die SPD-Fraktionschefin. Klarer und konsequenter geht es nicht. Nahles zeigt...
15. Januar 2018 | Innenpolitik
Der große Gewinner der Sondierungsgespräche ist Horst Seehofer. Der CSU-Chef hat atmosphärisch wesentlich zum Erfolg der Verhandlungen beigetragen und inhaltlich zentrale Forderungen seiner Partei durchsetzen können – Stichworte Zuwanderung und erweiterte Mütterrente....
13. Januar 2018 | Innenpolitik
Zum Jubeln gibt es keinen Grund. Dafür ist die jetzige Einigung zwischen Union und SPD viel zu mühsam zustande gekommen. Auch bleibt offen, wie groß der parteiinterne Widerstand insbesondere bei den Sozialdemokraten sein wird. Und falls es hier grünes Licht gibt:...
09. Januar 2018 | Innenpolitik
Der Verzicht der Parteilinken Simone Peters auf eine Kandidatur für den Grünen-Vorsitz war überfällig. Denn Peters hatte es seit 2013 nie verstanden, aus dem Schatten ihres Kollegen Cem Özdemir herauszutreten. Sie musste deshalb bei der kommenden Wahl eine peinliche...
04. Januar 2018 | Innenpolitik
Es wird höchste Zeit, dass die Sondierungen für eine neue schwarz-rote Bundesregierung endlich beginnen. Das erste Spitzentreffen von Union und SPD am Mittwochabend galt zwar offiziell nur als Vorgespräch. Aber dies dürfte deutlich untertrieben sein. Denn vor allem...