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CDU am Scheideweg

Norbert Röttgen hat Recht: Die CDU muss sich programmatisch erneuern. In den Jahren der Regierung Merkel hat sie viel ihres einstigen konservativen Profils verloren. Zwar muss man nicht gleich wie Röttgen von einer „inhaltlichen Entleerung“ sprechen, aber der Befund...

Bitteres Schicksal

Seit nunmehr einem Jahr sitzt der deutsche Journalist Deniz Yücel in türkischer Haft und wartet auf seinen Prozess. Oder auf seine vorzeitige Freilassung. Beides ist leider nicht in Sicht, obwohl die Vorwürfe gegen ihn offenkundig politisch motiviert sind:...

Tolle Tage in der SPD

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als Parteivorsitzender geht es in der SPD drunter und drüber. Kein Wunder, dass der Vorstand diese wenig fröhlichen „tollen Tage“ lieber heute als morgen beenden würde. Die Devise: Ruhe als erste Genossenpflicht. Doch der Versuch,...

Deutlich unterlegen

So sehr momentan auch die innenpolitischen Aspekte einer großen Koalition im Vordergrund stehen: Kontinuität in der Sicherheitspolitik muss höchste Priorität behalten. Denn die Rahmenbedingungen haben sich auch für Deutschland durch Russlands Vorgehen in der Ukraine...

Heikler Start

So positiv die Einigung von Union und SPD auf eine große Koalition grundsätzlich auch sein mag: Die Umstände und die geplante Verteilung der einzelnen Ministerien lassen Ungutes befürchten. Offenkundig geht es vor allen darum, die sozialdemokratische Basis mit...