Einer gegen alle

Dieser G7-Gipfel dürfte leider historisch werden: als vorläufiger Schlusspunkt der westlichen Partnerschaft in Handels- und Wirtschaftsfragen. US-Präsident Trump hat die Zusammenarbeit durch seine einseitige Zollpolitik de facto aufgekündigt. Sein America First wird...

Schneller abschieben

Schade, dass die Debatte über Familiennachzug im Bundestag nach den altbekannten Mustern verlief. Hier die Befürworter einer festen zahlenmäßigen Obergrenze, dort die Verfechter eines nahezu unbeschränkten Zuzugs von Ehefrau und Kindern. Dabei liegt der Kern des...

Ein Meilenstein

Eine Befragung im Parlament birgt für jeden Regierungschef beträchtliche Risiken. Zu unberechenbar sind die Themen der Oppositionsabgeordneten, zu groß die Möglichkeit der Blamage. Der britische Ex-Premier Tony Blair sprach in diesem Zusammenhang gar von einem...

Der falsche Mann

Die Kritik des früheren SPD-Vorsitzenden Martin Schulz an US-Botschafter Richard Grenell ist vollauf berechtigt. Denn dieser verhält sich nicht wie ein Repräsentant Amerikas sondern führt sich als Propagandist rechten Gedankenguts auf. Dass Donald Trump einen solch...

Jetzt durchgreifen

Hilfe für Menschen in Not ist gut. Doch sie muss auch tatsächlich die Richtigen erreichen. Eben dies geschah in Bremen nicht, als dort seit dem Jahr 2000 zig Flüchtlinge mit Bezug zum Islamismus einen amtlichen Schutzstatus erhielten. Selbst ein Gefährder gehörte...