28. September 2018 | Außenpolitik
Der Deutschlandbesuch von Recep Tayyip Erdogan bietet die Chance, das Verhältnis zur Türkei neu zu ordnen. Das ist nach den Verwerfungen der jüngsten Vergangenheit auch dringend notwendig. Immerhin ist der Staat am Bosporus ein wichtiger Handelspartner und Verbündeter...
27. September 2018 | Innenpolitik
Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit beschreibt eine sattsam bekannte Entwicklung: Der Osten holt auf, aber nicht so schnell wie dort nach der Wende erhofft. Doch nach fast 30 Jahren verliert diese Bilanz an Bedeutung. Erstens geht es...
24. September 2018 | Innenpolitik
Unabhängig vom konkreten Ausgang des Falls Maaßen: Der Schaden für die politische Kultur ist in jedem Fall immens. Offenkundig haben sich die Berliner Akteure zu weit vom Gerechtigkeitsfühl der Mehrheit entfernt. Denn kaum jemanden war plausibel zu machen, dass ein...
21. September 2018 | Innenpolitik
Gewiss, die Position eines Verfassungsschutzpräsidenten ist wichtig und politisch sensibel. Andererseits ist dieses Amt an die Weisungen des Innenministeriums gebunden, sein Inhaber steht nicht an der Spitze der Beamten- und Besoldungshierarchie. Insofern wäre es...
19. September 2018 | Außenpolitik
Die russisch-türkische Einigung auf eine demilitarisierte Zone in der syrischen Provinz Idlib ist ein Hoffnungszeichen für die dortigen Zivilisten. Ihnen bleibt zunächst die befürchtete Großoffensive von Assads Truppen erspart. Aber ein Ende des Leids ist damit...
