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Augenmaß behalten

Die Deutschen klagen gerne über ihre Politiker. Diese seien häufig keine Fachleute, würden meist nur an ihre Pfründe denken und die Interessen der Partei über das Wohl der Nation stellen – kurz: ihnen gehe es vor allem um Macht und die persönliche Karriere. In...

Am Scheideweg

Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD stärker ins Visier zu nehmen, kam nicht unerwartet – außer wohl für die Betroffenen selbst. Entsprechend heftig fiel die Empörung der Parteiführung aus. Doch nachdem Gauland und Co. den ersten Schock...

Ein bewährtes Prinzip

Es ist das gute Recht von Betroffenen, sich juristisch gegen Kürzungen ihres Arbeitslosengeldes II zu wehren. Ob bestimmte Sanktionen ganz oder teilweise gegen die Verfassung verstoßen, können nur die Karlsruher Richter entscheiden. Aber das Grundprinzip der...

CDU-Chefin muss sich behaupten

Selten war eine CDU-Vorstandsklausur für die Partei so wichtig wie das jetzige Treffen in Potsdam. Denn das sich abzeichnende Ende der Merkel-Kanzlerära geht einher mit großen Verschiebungen im Parteiensystem. Spätestens seit den jüngsten Umfrageverlusten beim...

Reine Zeitverschwendung

Der innerbritische Streit um den Brexit wird immer absurder. So ruft Labour-Chef Jeremy Corbyn jetzt nach Neuwahlen, falls Premierministerin Theresa May am 15. Januar mit ihrem Vertragstext im Unterhaus scheitern sollte. Doch was will und kann er damit eigentlich...