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Seit nunmehr einem Jahr sitzt der deutsche Journalist Deniz Yücel in türkischer Haft und wartet auf seinen Prozess. Oder auf seine vorzeitige Freilassung. Beides ist leider nicht in Sicht, obwohl die Vorwürfe gegen ihn offenkundig politisch motiviert sind: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Terrorpropaganda – all dies nur wegen seiner Berichterstattung über Themen, die Präsident Erdogan und seinen Getreuen unliebsam waren.

Das Schicksal von Yücel ist menschlich bitter. Und es zeigt, wie weit sich die Türkei mittlerweile von Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit entfernt hat. Deutschland und die EU sollten daher noch stärker auf politische Distanz zu Ankara gehen. Auch muss jeder Anschein der Erpressbarkeit – sprich Geld für Gefangenenfreilassung – vermieden werden.

Yücel ist einer der prominentesten Häftlinge hinter türkischen Gittern. Es gibt viele andere, die weniger bekannt sind und kaum öffentliche Fürsprecher haben. Auch ihr Schicksal muss geklärt sein, bevor sich das Verhältnis zwischen Erdogan und dem Westen wieder deutlich verbessern kann.

Hier ein paar freundliche Worte zu Deutschland, dort eine nette Geste des türkischen Außenminister – all dies bloß Versuche, um ohne reale Zugeständnisse weiterhin im diplomatischen und wirtschaftlichen Geschäft zu bleiben. Doch was tatsächlich zählt, sind Fakten: Entlassung der politischen Häftlingen, Rückkehr zu Demokratie und Pressefreiheit.

Im Fall Yücel bündeln sich diese Aspekte. Der Journalist steht stellvertretend für den Machtmissbrauch der gegenwärtigen türkischen Führung. Kritische Stimmen sollen mundtot gemacht werden, um die eigene Herrschaft dauerhaft abzusichern. Dies widerspricht eklatant den Werten und Zielen der Europäischen Union. Natürlich kennt auch Erdogan diesen Zusammenhang. Dass er trotzdem das Ziel einer späteren EU-Mitgliedschaft nicht in aller Form aufgibt, hat nur einen Grund: Geld.

Finanzen aus Brüssel und Einnahmen durch europäische Touristen sind dem Präsidenten sehr willkommen. Mehr noch: sie sind die Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung der Türkei. Und eben dies sollte sich die EU stärker als bisher nutzbar machen. Denn ökonomischer Druck scheint die einzige Sprache zu sein, die Erdogan und seine Anhänger verstehen.

(Für Pressekorrespondenz Berlin)