Klartext zu

Themen des Tages

Wehret den Anfängen

Der alljährliche Bericht von Amnesty International wirkt auf manche wie ein pflichtgemäßes Ritual, das sie selbst kaum betrifft. Zu fremd scheinen die Täter, zu fern die Orte, an denen die Menschenrechte und politischen Freiheiten  mit Füßen getreten werden. Aber...

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Wichtige Weichenstellung

Eine klügere Wahl hätte Angela Merkel nicht treffen können. Annegret Kramp-Karrenbauer wird die erste Frau auf dem Posten des CDU-Generalsekretärs sein, sie genießt großen Respekt in der Partei, kann auch in schwierigen Zeiten Wahlen gewinnen und führt eine...

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CDU am Scheideweg

Norbert Röttgen hat Recht: Die CDU muss sich programmatisch erneuern. In den Jahren der Regierung Merkel hat sie viel ihres einstigen konservativen Profils verloren. Zwar muss man nicht gleich wie Röttgen von einer „inhaltlichen Entleerung“ sprechen, aber der Befund...

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Bitteres Schicksal

Seit nunmehr einem Jahr sitzt der deutsche Journalist Deniz Yücel in türkischer Haft und wartet auf seinen Prozess. Oder auf seine vorzeitige Freilassung. Beides ist leider nicht in Sicht, obwohl die Vorwürfe gegen ihn offenkundig politisch motiviert sind:...

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Tolle Tage in der SPD

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als Parteivorsitzender geht es in der SPD drunter und drüber. Kein Wunder, dass der Vorstand diese wenig fröhlichen „tollen Tage“ lieber heute als morgen beenden würde. Die Devise: Ruhe als erste Genossenpflicht. Doch der Versuch,...

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Deutlich unterlegen

So sehr momentan auch die innenpolitischen Aspekte einer großen Koalition im Vordergrund stehen: Kontinuität in der Sicherheitspolitik muss höchste Priorität behalten. Denn die Rahmenbedingungen haben sich auch für Deutschland durch Russlands Vorgehen in der Ukraine...

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Heikler Start

So positiv die Einigung von Union und SPD auf eine große Koalition grundsätzlich auch sein mag: Die Umstände und die geplante Verteilung der einzelnen Ministerien lassen Ungutes befürchten. Offenkundig geht es vor allen darum, die sozialdemokratische Basis mit...

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Nicht überstürzen

Brexit, Trump, Flüchtlingskrise, Europamüdigkeit, gefährdete Rechtsstaatlichkeit in wichtigen Ländern wie Polen oder Ungarn: Die Europäische Union steht momentan vor größeren Herausforderungen als ihr lieb sein kann. Für neue und unzureichend vorbereitete...

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Guter Blick zurück

Gelegentlich hilft ein Blick zurück, um sich besser zu orientieren. Dies sollten gerade viele Ostdeutsche beherzigen, die sich in diesen Tagen über vermeintliche Flüchtlingswellen  und soziale Ungerechtigkeiten beklagen. Denn all dies sind Belanglosigkeiten im...

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Gefährliche Streiks

Die jüngsten Streiks der IG Metall sind ein Armutszeugnis – für die Gewerkschaftsführung, aber auch für das Verhandlungsteam der Arbeitgeberseite. Denn es droht eine Eskalation der Proteste, die zu schweren wirtschaftlichen Nachteilen für alle Beteiligten führen kann....

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Ein guter Schauspieler

Donald Trump mag ein noch so schillernder und schlechter Präsident sein: Ein guter Schauspieler ist er allemal. Dies hat seine erste Rede zur Lage der Nation eindrucksvoll gezeigt. Trump polterte, beleidigte, log nicht wie bei vielen früheren Auftritten oder in seinen...

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Gute Nachricht

Endlich einmal eine gute Nachricht zum Thema Donald Trump. Die jetzt bekundete Bereitschaft des Präsidenten, gegenüber dem Sonderermittler Robert Mueller zur Russlandaffäre auszusagen, wird das innenpolitische Klima in den USA etwas entspannen. Denn Trump zeigt damit,...

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Heikle Exporte

Der Anstieg der deutschen Rüstungsexporte in Spannungsgebiete ist in mehrfacher Hinsicht heikel. Womöglich werden dadurch Kriege verlängert und Menschenrechte leichter verletzbar. Und solche Lieferungen können auch die Sicherheitslage in der Bundesrepublik selbst...

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Zwischen allen Stühlen

Ob die türkische Offensive gegen Kurden in Nordsyrien zum versprochenen schnellen militärischen Erfolg führt, sei mal dahingestellt. Der Widerstand scheint beträchtlich. Doch politisch beginnt sich das Abenteuer für Präsident Erdogan schon jetzt auszuzahlen. Er...

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Chef als Problem

Die SPD hat momentan eine Reihe von Problemen. Eines davon heißt Martin Schulz. Der Parteivorsitzende kämpft zwar nach Kräften, die Tür zu einer Großen Koalition aufzustoßen. Das ist aller Ehren wert, ändert aber nichts an seinem mäßigen Ansehen in der Bevölkerung....

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