Klartext zu

Themen des Tages

Hart durchgreifen

Schon wieder wird aus Berlin ein antisemitischer Vorfall gemeldet. So wurden jetzt im Bezirk Prenzlauer Berg zwei junge Kippa tragende Juden von drei Unbekannten attackiert. Und erst kürzlich soll ein jüdisches Mädchen an einer Grundschule der Hauptstadt von...

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Noch vieles offen

Eines lässt sich nach der Rede von Emmanuel Macron vor dem Europaparlament mit Gewissheit sagen: Seine Reformpläne werden weiterhin auf großen Widerstand stoßen. Denn der französische Präsident befürwortet eine radikale Vertiefung der Union, ohne gleichzeitig auf...

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Signal der Hoffnun

Die Großdemonstration gegen Viktor Orban ist ein Signal der Hoffnung für die EU. Auch vielen Ungarn dämmert mittlerweile, dass ihr nationalistischer Regierungschef das Land immer weiter von europäischen Standards wegmanövriert – und dies, ohne ein wirklich eindeutiges...

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Das große Geschäft

Mark Zuckerberg muss sich trotz des jüngsten Datenskandals keine allzu ernsten Sorgen über den US-Markt machen. Der Kongress und das Weiße Haus werden den Facebook-Chef auf absehbare Zeit nicht durch strengere Auflagen am großen Geschäft hindern. Die Börse freut es....

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EU muss reagieren

Viktor Orbans großer Wahlsieg muss die EU aufrütteln. Offenkundig hat das Projekt Europa in Ungarn und generell im Osten der Union – man denke hier an Polen, Tschechien und die Slowakei - viel von seiner bisherigen Anziehungskraft verloren. Darauf sollten die übrigen...

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Endlich Beweise vorlegen

Während die ersten amerikanischen Diplomaten bereits Moskau verlassen, gerät die britische Regierung im Fall Skripal immer heftiger in Erklärungsnot. Denn bislang konnte sie öffentlich keinerlei Beweise für ihren Vorwurf präsentieren, dass der Kreml tatsächlich für...

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Nicht Trump ist das Problem

Viel spricht momentan dafür, dass es zu keiner Anklage gegen Donald Trump wegen Behinderung der Justiz oder in der sogenannten Russland-Affäre kommen wird. Die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller gehen zwar weiter. Aber sie scheinen sich momentan mehr...

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Nach Recht und Gesetz

Im Fall Carles Puigdemont muss in Deutschland streng nach Recht und Gesetz verfahren werden. Denn Spanien ist keine Diktatur sondern ein demokratischer Rechtsstaat. Die Auslieferung aufgrund eines dort beantragten Haftbefehls sollte daher nicht aus politischen Gründen...

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Von Syrien lernen

Eines steht in diesen Tagen vor Ostern leider fest: Die Zahl der Bilder des Schreckens aus Syrien wird nicht kleiner. Nur die öffentliche Wahrnehmung ändert sich. Viele Bürger beginnen, sich an die Horrorberichte zu gewöhnen. Bei ihnen macht sich eine Mischung aus...

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Wenig überzeugend

Die westliche Empörung über den Giftanschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal ist mehr als verständlich. Gleichwohl sind die Sanktionen gegen Russland wenig überzeugend. Erstens ist noch nicht bewiesen, wer genau das Verbrechen in Großbritannien verübt...

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Höchst unbefriedigend

Es ist sicher richtig, dass Ursula von der Leyen jetzt die afghanische Regierung zu Reformen und einer Verständigung mit den Taliban aufgerufen hat. Denn eine rein militärische Lösung zu Gunsten der westlichen Allianz scheint ausgeschlossen. Allerdings spricht wenig...

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Kein rechtsfreier Raum

Die Reaktionen von Facebook auf den jüngsten Datenskandal sind eine Mischung aus Heuchelei und Abwiegeln. Man sehe sich selbst als Opfer und sei entsetzt, erklärt der Konzern. Was sollen da erst die Millionen von Nutzern sagen, die zu dubiosen politischen Zwecken...

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Unerwünschte Hilfe

Nicolas Sarkozy und Muammar al-Gaddafi  sind beide längst Geschichte. Der eine abgewählt, der andere gestürzt und getötet. Doch die Verbindung zwischen dem früheren französischen Staatspräsidenten und dem libyschen Ex-Diktator gewinnt zunehmend an Brisanz. Dass...

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Ruf ist ruiniert

Die jüngste Wiederwahl von Wladimir Putin darf nicht darüber hinwegtäuschen: Russland Präsident ist alles andere als ein „lupenreiner Demokrat“, so wie ihn Altkanzler Gerhard Schröder einmal genannt hatte. Und wer wie Schröder als Lobbyist für Putin unterwegs ist,...

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Bewährungsprobe bestanden

Frank-Walter Steinmeier darf zufrieden sein. Dass Union und Sozialdemokraten nach langem Hin und Her eine gemeinsame Regierung bilden, ist ganz wesentlich auch sein Verdienst. Als Steinmeier vor einem Jahr sein Amt als Bundespräsident antrat, war eine solche...

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