Klartext zu

Themen des Tages

Einer gegen alle

Dieser G7-Gipfel dürfte leider historisch werden: als vorläufiger Schlusspunkt der westlichen Partnerschaft in Handels- und Wirtschaftsfragen. US-Präsident Trump hat die Zusammenarbeit durch seine einseitige Zollpolitik de facto aufgekündigt. Sein America First wird...

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Schneller abschieben

Schade, dass die Debatte über Familiennachzug im Bundestag nach den altbekannten Mustern verlief. Hier die Befürworter einer festen zahlenmäßigen Obergrenze, dort die Verfechter eines nahezu unbeschränkten Zuzugs von Ehefrau und Kindern. Dabei liegt der Kern des...

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Ein Meilenstein

Eine Befragung im Parlament birgt für jeden Regierungschef beträchtliche Risiken. Zu unberechenbar sind die Themen der Oppositionsabgeordneten, zu groß die Möglichkeit der Blamage. Der britische Ex-Premier Tony Blair sprach in diesem Zusammenhang gar von einem...

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Der falsche Mann

Die Kritik des früheren SPD-Vorsitzenden Martin Schulz an US-Botschafter Richard Grenell ist vollauf berechtigt. Denn dieser verhält sich nicht wie ein Repräsentant Amerikas sondern führt sich als Propagandist rechten Gedankenguts auf. Dass Donald Trump einen solch...

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Jetzt durchgreifen

Hilfe für Menschen in Not ist gut. Doch sie muss auch tatsächlich die Richtigen erreichen. Eben dies geschah in Bremen nicht, als dort seit dem Jahr 2000 zig Flüchtlinge mit Bezug zum Islamismus einen amtlichen Schutzstatus erhielten. Selbst ein Gefährder gehörte...

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Vorsicht angebracht

Ob die Vorwürfe des früheren Flüchtlingsamts-Chef Frank-Jürgen Weise gegen die Bundesregierung in Sachen BAMF stimmen, wird sich zeigen. Zumindest Vorsicht ist angeraten. Denn einen Teil der von ihm genannten Missstände könnte Weise als zeitweiliger Leiter der Behörde...

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EU muss handeln

Da hilft kein Jammern und Klagen: Die EU muss sich auf einen massiven Handelskonflikt mit den USA einstellen. Eine solche Krise lässt sich leider nicht durch weitere gut gemeinte Appelle an die Vernunft beenden. Sie würden Donald Trump kalt lassen, wie er durch die...

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Integration durch Jobs

Natürlich ist es positiv, dass mittlerweile 25 Prozent der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge inzwischen einen sozialversicherungspflichtigen Job gefunden haben. Das nützt den Arbeitgebern, entlastet die Sozialkassen und fördert vor allem die...

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Viel zu sprunghaft

Treffen sie sich oder treffen sie sich nicht? Niemand weiß, ob Donald Trump Mitte Juni zu einem Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim reisen wird. Nach der spontanen Bereitschaft zu einem Gipfel in Singapur erfolgte ebenso überraschend eine Absage, die später fast...

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Spuk in Rom

Der Warnruf von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger an die künftige italienische Regierung erfolgt zu Recht: Das Bündnis aus den populistischen Parteien Lega und Fünf Sterne könnte zu einer neuen Belastungsprobe für die EU werden und obendrein eine Euro-Krise...

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Hausaufgaben nicht gemacht

Wer Deutschland liberal und für Flüchtlinge offen halten will, darf die entsprechende Akzeptanz in die Bevölkerung nicht gefährden. Eben dies geschieht jedoch durch eine schlampige oder gar korrupte Verwaltungstätigkeit wie jüngst in der Bremer Außenstelle des BAMF....

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Europa im Aufwind

Allen Berichten über Krisen und Konflikten zum Trotz: Es gibt zum Thema Europa auch uneingeschränkt positive Meldungen. Dazu gehört das jüngst in Brüssel veröffentlichte Eurobarometer, wonach sich mehr als zwei Drittel der EU-Bürger und 75 Prozent der Deutschen...

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Seehofer muss liefern

Die möglichen Vertuschungen und Schiebereien beim BAMF setzen den neuen Bundesinnenminister kräftig unter Druck. Denn Horst Seehofer verspricht jetzt zwar ein hartes Durchgreifen. Aber es steht weiter der Vorwurf im Raum, er selbst hätte schon deutlich früher handeln...

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EU rückt zusammen

Streit mit Washington um das Atomabkommen mit dem Iran inklusive drohendem Handelskrieg, ein zunehmend unberechenbarer werdender US-Präsident, der bevorstehende Brexit – die Zeiten für die EU könnten herausfordernder kaum sein. Umso positiver daher die auf dem Gipfel...

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Vorbild Schröder

Sigmar Gabriels politische Zukunft dürfte jetzt endgültig vorbei sein. Denn seine Absicht, in den Verwaltungsrat des Zugherstellers Siemens Alstom zu gehen, weckt ungute Erinnerungen an den Wechsel Gerhard Schröders zur russischen Nord Stream AG, kurz nachdem dessen...

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