Klartext zu

Themen des Tages

Spiel mit dem Feuer

Zu Recht wächst nach der UNO-Rede von Donald Trump die Sorge vor einem neuen Atomkonflikt. So beinhaltet die Kritik des US-Präsidenten am Atomabkommen mit dem Iran  zwar einen wahren Kern: Die erhoffte Mäßigung der Politik Teherans ist nicht erfolgt. Doch die...

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Rückkehr eines Politstars

Nur ein Politiker sorgt in diesem Bundestagswahlkampf bei seinen wenigen Auftritten stets für Schlagzeilen und volle Säle: Karl-Theodor zu Guttenberg. Viele sehen in ihm schon wieder den großen Hoffnungsträger der Union nach einem Ende der Merkel-Ära, wann immer diese...

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Tragödie in Myanmar

Von einer Friedensnobelpreisträgerin darf man mit Fug und Recht erwarten, dass sie Völkermord und massive Menschenrechtsverletzungen beim Namen nennt und verurteilt. Dies gilt erst recht, wenn diese Verbrechen in ihrer Heimat verübt werden. Aung San Suu Kyi hat dies...

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Wichtiger denn je

Wolfgang Schäuble ist an seinem 75. Geburtstag beliebter und einflussreicher denn je. Die Lobeshymnen von Kanzlerin und EU-Kommissionspräsident – um nur die wichtigsten zu nennen – sprechen hier Bände. Umso befremdlicher wirkt es, wenn ausgerechnet der keineswegs...

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Heikles Manöver

Natürlich dürfen Russland und Weißrussland eine Militärübung an den Grenzen zu Polen und Litauen abhalten. Die NATO veranstaltet schließlich auch Manöver an Orten und zu Zeiten, die sie selbst bestimmt. Gleichwohl ist „Sapad 2017“ höchst problematisch. Denn die...

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Dramatische Schicksale

Die Ergebnisse der UNICEF-Studie zum Schicksal von Flüchtlingskindern sind erschütternd. Selbst wenn manche Zahlen wegen der schwierigen Datenerhebung mit Vorsicht zu behandeln sind: Hier besteht massiver humanitärer und politischer Handlungsdruck. Denn offenkundig...

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Irma als Warnzeichen

Ein böses Omen? Kaum ist Donald Trump ein gutes halbes Jahr US-Präsident und hat als eine seiner spektakulärsten Entscheidungen das Pariser Klimaschutzabkommen gekündigt, da tobt der stärkste jemals über dem Atlantik gemessene Hurrikan über Florida. Dramatischer...

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Reden statt strafen

Im Atomkonflikt mit Nordkorea wird der Weltsicherheitsrat seinem anspruchsvollen Namen wieder einmal nicht gerecht. Seine Debatten und Beschlüsse zu Sanktionen gegen das Kim-Regime haben praktisch nichts bewirkt. Mehr noch: Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass sie...

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Wegweisendes Urteil

Bedeutsamer kann ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs kaum sein. Die jetzige Zurückweisung der Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen ist erstens ein Zeichen der Humanität für Menschen in Not und zweitens eine Aufforderung zu...

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Der ideale Präsident

Norbert Lammerts Abschiedsrede im Bundestag hat wieder einmal bestätigt, weshalb dieser Präsident ein Glücksfall für das Parlament gewesen ist. Klug, hintergründig, mit Geschichtsbewusstsein und stets einer Prise Witz und Ironie hat er den Abgeordneten Lebewohl...

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Wende in Türkei-Politik

Bei einem Thema hat es Martin Schulz im TV-Duell geschafft, Angela Merkel kurzzeitig zu überrumpeln: der Türkei-Politik. Sein Plädoyer für einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen kam auch für die Kanzlerin überraschend. Der SPD-Vorsitzende hatte zwar schon zuvor...

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Stunde der Wahrheit

Jetzt wird es politisch ernst für Staatschef Emmanuel Macron. Das im Parlament vorgestellte Konzept zur Arbeitsmarktreform wird maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg seiner Präsidentschaft entscheiden. Macron ist mit dem Versprechen angetreten, Frankreich von Grund...

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Gezielte Provokationen

Viele Bürger klagen, der aktuelle Bundestagswahlkampf sei eher langweilig. Dies versucht der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland durch gezielte Provokationen auszunutzen. Für ihn zählt augenscheinlich nur die Devise: Aufmerksamkeit um jeden Preis, egal wie unsinnig...

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Spiel mit dem Feuer

Es spricht wenig dafür, dass Kim Jong Un Japan, Südkorea oder die USA angreifen will. Der nordkoreanische Diktator würde damit im Gegenzug sein Land zerstören und – was für ihn viel wichtiger sein dürfte – das Ende seines eigenen Regimes bewirken. Gleichwohl spielt...

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Noch zu wenig Mut

So wichtig die Debatte über eine Verschärfung von Sicherheitsgesetzen auch ist: Oft genügt es, erst einmal die bestehenden Gesetze konsequent anzuwenden und die dafür notwendigen Entscheidungen zu treffen. Beispiel hierfür ist die jetzt am Standort Hünfeld offiziell...

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