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Macron schafft Fakten

Es wirkt bezeichnend. Während Kanzlerin Merkel am französischen Nationalfeiertag als Gast in Paris bloße Zuschauerin der großen Militärparade ist, betont Präsident Macron demonstrativ die europäische Verteidigungspolitik und kündigt am Vorabend der Feierlichkeiten ein...

Beste Voraussetzungen

Eine harte Woche voller Brüsseler Vorstellungstreffen liegt hinter Ursula von der Leyen. Doch ihrer erhofften Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin ist sie damit noch keinen entscheidenden Schritt näher gekommen. Viele Sozialdemokraten, Grüne und Linke fremdeln weiterhin...

Respektable Lösung

Es ist verständlich, dass das Europäische Parlament gerne einen Spitzenkandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen würde. Doch die Abgeordneten konnten sich nicht mehrheitlich auf eine Person einigen. Deshalb sollten sie sich jetzt nicht beklagen, dass die...

Am Scheideweg

Alte Kultur, glitzernde Metropolen, boomende Märkte: viele Europäer blicken voller Bewunderung nach China. Doch wer nahe genug dran ist, sieht auch anderes: Pressezensur, autoritäre Herrschaft, polizeiliche Willkür und Menschenrechtsverletzungen. Dies erklärt die...

Nur eine Pflichtübung

Die Dauer der Brüsseler Beratungen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Einerseits ist verständlich, dass solch wichtige und politisch sensible Personalentscheidungen viele Aspekte berücksichtigen müssen. Das erfordert genügend Sorgfalt und Zeit. Und die nehmen...

Helfen statt wegducken

Selten ist eine politische Empörungswelle von Politikern so entlarvend gewesen wie jetzt im Fall Rackete. Dies gilt nicht nur für Italiens Innenminister Salvini, der seine unmenschliche Politik bloß gestellt sieht und deshalb eine pflichtbewusste deutsche Kapitänin zu...