15. Juli 2019 | Außenpolitik
Es wirkt bezeichnend. Während Kanzlerin Merkel am französischen Nationalfeiertag als Gast in Paris bloße Zuschauerin der großen Militärparade ist, betont Präsident Macron demonstrativ die europäische Verteidigungspolitik und kündigt am Vorabend der Feierlichkeiten ein...
13. Juli 2019 | Außenpolitik
Eine harte Woche voller Brüsseler Vorstellungstreffen liegt hinter Ursula von der Leyen. Doch ihrer erhofften Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin ist sie damit noch keinen entscheidenden Schritt näher gekommen. Viele Sozialdemokraten, Grüne und Linke fremdeln weiterhin...
04. Juli 2019 | Außenpolitik
Es ist verständlich, dass das Europäische Parlament gerne einen Spitzenkandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen würde. Doch die Abgeordneten konnten sich nicht mehrheitlich auf eine Person einigen. Deshalb sollten sie sich jetzt nicht beklagen, dass die...
03. Juli 2019 | Außenpolitik
Alte Kultur, glitzernde Metropolen, boomende Märkte: viele Europäer blicken voller Bewunderung nach China. Doch wer nahe genug dran ist, sieht auch anderes: Pressezensur, autoritäre Herrschaft, polizeiliche Willkür und Menschenrechtsverletzungen. Dies erklärt die...
02. Juli 2019 | Außenpolitik
Die Dauer der Brüsseler Beratungen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Einerseits ist verständlich, dass solch wichtige und politisch sensible Personalentscheidungen viele Aspekte berücksichtigen müssen. Das erfordert genügend Sorgfalt und Zeit. Und die nehmen...
01. Juli 2019 | Außenpolitik
Selten ist eine politische Empörungswelle von Politikern so entlarvend gewesen wie jetzt im Fall Rackete. Dies gilt nicht nur für Italiens Innenminister Salvini, der seine unmenschliche Politik bloß gestellt sieht und deshalb eine pflichtbewusste deutsche Kapitänin zu...
