08. Juni 2018 | Innenpolitik
Schade, dass die Debatte über Familiennachzug im Bundestag nach den altbekannten Mustern verlief. Hier die Befürworter einer festen zahlenmäßigen Obergrenze, dort die Verfechter eines nahezu unbeschränkten Zuzugs von Ehefrau und Kindern. Dabei liegt der Kern des...
07. Juni 2018 | Innenpolitik
Eine Befragung im Parlament birgt für jeden Regierungschef beträchtliche Risiken. Zu unberechenbar sind die Themen der Oppositionsabgeordneten, zu groß die Möglichkeit der Blamage. Der britische Ex-Premier Tony Blair sprach in diesem Zusammenhang gar von einem...
05. Juni 2018 | Innenpolitik
Hilfe für Menschen in Not ist gut. Doch sie muss auch tatsächlich die Richtigen erreichen. Eben dies geschah in Bremen nicht, als dort seit dem Jahr 2000 zig Flüchtlinge mit Bezug zum Islamismus einen amtlichen Schutzstatus erhielten. Selbst ein Gefährder gehörte...
04. Juni 2018 | Innenpolitik
Ob die Vorwürfe des früheren Flüchtlingsamts-Chef Frank-Jürgen Weise gegen die Bundesregierung in Sachen BAMF stimmen, wird sich zeigen. Zumindest Vorsicht ist angeraten. Denn einen Teil der von ihm genannten Missstände könnte Weise als zeitweiliger Leiter der Behörde...
01. Juni 2018 | Innenpolitik
Natürlich ist es positiv, dass mittlerweile 25 Prozent der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge inzwischen einen sozialversicherungspflichtigen Job gefunden haben. Das nützt den Arbeitgebern, entlastet die Sozialkassen und fördert vor allem die...
25. Mai 2018 | Innenpolitik
Wer Deutschland liberal und für Flüchtlinge offen halten will, darf die entsprechende Akzeptanz in die Bevölkerung nicht gefährden. Eben dies geschieht jedoch durch eine schlampige oder gar korrupte Verwaltungstätigkeit wie jüngst in der Bremer Außenstelle des BAMF....
