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Besser regieren

Kein Wunder, dass Sozialdemokraten nach der Bayern-Wahl laut über ein Ende der Koalition in Berlin nachdenken. Die Verluste der SPD waren schließlich dramatisch. Nur noch fünftstärkste Fraktion im Münchner Landtag zu sein, erzeugt bundesweit bei vielen Genossen fast...

Realitätsverlust

Für die CSU ist das jüngste Wahlergebnis ein politisches und psychologisches Desaster. Zwar können Parteien anderswo von 37 Prozent der Stimmen nur träumen. Doch für die Christsozialen endet damit ihre Rolle als eine Art bayerische Staatspartei. Fast noch schlimmer...

Historischer Umbruch

Schon im Vorfeld lässt sich sagen: Diese Landtagswahl in Bayern wird das Prädikat historisch verdienen. Denn sie markiert einen tiefen Umbruch im Selbstverständnis der großen Parteien. Vorbei die Zeiten, als die Wähler die Leistungen von Regierung und Opposition mit...

Unpassendes Nachkarten

Die Kritik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an seiner Kollegin Svenja Schulze ist reichlich unpassend. Sie erklärt sich nur mit den Sorgen der CSU vor der anstehenden Bayernwahl. Zwar hat sich die für Umwelt zuständige SPD-Politikerin bei den...

Studie wie gerufen

Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zum wachsenden Populismus kommt für die etablierten Parteien wie gerufen. Sie sehen sich durch die Erfolge der rechten AfD massiv bedroht. So muss etwa die CSU bei der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern massive Stimmverluste...

Überholte Muster

Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit beschreibt eine sattsam bekannte Entwicklung: Der Osten holt auf, aber nicht so schnell wie dort nach der Wende erhofft. Doch nach fast 30 Jahren verliert diese Bilanz an Bedeutung. Erstens geht es...