21. Juni 2019 | Innenpolitik
Die jüngsten Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker – darunter Kölns Oberbürgermeisterin Reker – sollten nicht verharmlost werden. Zwar spricht einiges dafür, dass es sich dabei um Trittbrettfahrer nach dem Fall Lübcke handelt. Doch die tödlichen Schüsse auf den...
19. Juni 2019 | Innenpolitik
Natürlich gilt auch für den im Fall Lübcke Verhafteten zunächst die Unschuldsvermutung. Aber die bislang bekannt gewordenen Indizien bestätigen schon jetzt die schlimmsten Befürchtungen. Augenscheinlich breitet sich in der rechten Szene eine hemmungslose Verrohung aus...
18. Juni 2019 | Innenpolitik
Dass die UN-Klimakonferenz ausgerechnet jetzt in Bonn beginnt, könnte sich als Glücksfall für die deutsche Politik erweisen. Denn die Beratungen der rund 3000 internationalen Experten erfolgen zeitgleich mit der Suche von Union und SPD nach einer gemeinsamen...
08. Juni 2019 | Innenpolitik
Natürlich sind die jüngsten Zahlen des ARD-Deutschlandtrends nur eine Momentaufnahme. Die nächste Bundestagswahl könnte auch ganz anders ausgehen. Doch Union und SPD sollten sich hier nicht so sicher sein. Augenscheinlich verschieben sich derzeit die bundespolitischen...
07. Juni 2019 | Innenpolitik
Stimmungsumschwung zu Gunsten der Sozialdemokratie, Sieg bei den Parlamentswahlen und eine designierte Regierungschefin mit rotem Parteibuch: Was in Kopenhagen derzeit geschieht, scheint von Berlin Lichtjahre entfernt zu sein. Dort schmort die SPD seit Jahren im...
03. Juni 2019 | Innenpolitik
Die antisemitische Kuds-Demonstration in Berlin mag mit rund tausend Teilnehmern vergleichsweise noch so klein gewesen sein, trotzdem sollten derartige Kundgebungen künftig verboten werden. Erstens wird dort ein Judenhass sichtbar, der in Deutschland angesichts seiner...
