22. Februar 2019 | Innenpolitik
Gewiss, zur heutigen Bildung gehört auch ein vernünftiger Umgang mit Internet und Computern. Insofern ist der jetzt beschlossene Digitalpakt für Schulen grundsätzlich sinnvoll und zeitgemäß. Auch die Tatsache, dass eine parteiübergreifende Einigung gelang, ist ein...
18. Februar 2019 | Innenpolitik
Auf den ersten Blick ist es ein rundes Jubiläum wie viele andere auch: Vor 100 Jahren wurde Schwarz-Rot-Gold zu den Nationalfarben Deutschlands erklärt. Die damaligen Volksvertreter knüpften bewusst an die Freiheitsbewegung von 1848 an. Man wollte künftig demokratisch...
17. Januar 2019 | Innenpolitik
Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD stärker ins Visier zu nehmen, kam nicht unerwartet – außer wohl für die Betroffenen selbst. Entsprechend heftig fiel die Empörung der Parteiführung aus. Doch nachdem Gauland und Co. den ersten Schock...
16. Januar 2019 | Innenpolitik
Es ist das gute Recht von Betroffenen, sich juristisch gegen Kürzungen ihres Arbeitslosengeldes II zu wehren. Ob bestimmte Sanktionen ganz oder teilweise gegen die Verfassung verstoßen, können nur die Karlsruher Richter entscheiden. Aber das Grundprinzip der...
14. Januar 2019 | Innenpolitik
Selten war eine CDU-Vorstandsklausur für die Partei so wichtig wie das jetzige Treffen in Potsdam. Denn das sich abzeichnende Ende der Merkel-Kanzlerära geht einher mit großen Verschiebungen im Parteiensystem. Spätestens seit den jüngsten Umfrageverlusten beim...
08. Januar 2019 | Innenpolitik
Ein Umfragehoch nach dem anderen, zwei populäre Parteivorsitzende, Schlüsselposition bei künftigen Koalitionsmöglichkeiten im Bund: besser könnten die Grünen zu Beginn des neuen Jahres kaum dastehen. Zumindest auf den ersten Blick. Doch all diese positiven Punkte sind...
