Seite auswählen

Eine Befragung im Parlament birgt für jeden Regierungschef beträchtliche Risiken. Zu unberechenbar sind die Themen der Oppositionsabgeordneten, zu groß die Möglichkeit der Blamage. Der britische Ex-Premier Tony Blair sprach in diesem Zusammenhang gar von einem drohenden „Gang zum Schafott“.

Kein Wunder, dass deutsche Kanzler bislang lieber „sichere Wege“ der Kommunikation gegangen sind. Doch zum Glück ist damit nun Schluss. Die erste Befragung von Angela Merkel im Bundestag ist ein Meilenstein im Bemühen, das Berliner Parlament durch entsprechende Reformen lebendiger und für die Bürger interessanter zu machen. Zumindest an dieser Stelle hat der Koalitionsvertrag schon jetzt ein Zeichen des Aufbruchs gesetzt.

Inhaltlich war Merkel allerdings nichts Neues oder gar Überraschendes zu entlocken. Sie antwortete ebenso ruhig und souverän, wie auch bei anderen Gelegenheiten. Man konnte sogar den Eindruck gewinnen, die Kanzlerin habe persönlich Spaß an der Veranstaltung. Ihr lachend geäußerter Schlusssatz „Ich komme ja wieder“ klingt nach Versprechen wie Vergnügen.

All dies ist aber im Grunde zweitrangig. Viel wichtiger ist, dass sich der Bundestag mit der Befragung Merkels ein Stück weit in Richtung „Forum der Nation“ fortentwickelt hat. Die Abgeordneten erhalten so dauerhaft die Chance, für mehr Transparenz in der Regierungsarbeit zu sorgen. Und den Bürgern wird der Eindruck vermittelt, dass die Volksvertreter tatsächlich am Puls des Geschehens seien. Nicht nur die Bundespressekonferenz, auch das Parlament kann so zunehmend zur einer Nachrichtenbörse bei den vielfältigen Themen einer Kanzlertätigkeit werden.

Dies erhöht die Bedeutung des Bundestags im Bewusstsein der Bürger und festigt damit die Demokratie – gerade in Umbruchzeiten wie jetzt ein höchst wichtiger Effekt. Weitere Parlamentsreformen in Richtung mehr Lebendigkeit und höherer Aktualität sollten daher folgen.

Voraussetzung ist allerdings, dass die Parlamentarier die neuen Möglichkeiten auch verantwortungsbewusst nutzen wollen, sprich konzentriert, kritisch und krawallfrei. Keinesfalls darf die neue Fragestunde zu weitschweifig und zu polemisch werden. Sonst könnten sich die Bürger eher gelangweilt oder gar abgestoßen fühlen. Damit wäre niemandem gedient, auch nicht der Kanzlerin.

(Für Pressekorrespondenz Berlin)