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Klartext zu

Themen des Tages

Dieser Blog kommentiert politische Ereignisse und wirtschaftliche Entwicklungen, analysiert Hintergründe und beurteilt die jeweiligen Akteure. Lassen Sie sich davon anregen und bilden Sie sich selbst eine Meinung…

SPD im Sommerloch

Die SPD dümpelt in diesem Sommer politisch weiter vor sich hin. Keine zündenden Ideen, keine spannenden Debatten, alles etwas trocken und hausbacken. In Umfragen hält die älteste Partei Deutschlands gerade mal noch den zweiten Platz vor Grünen und AfD. Schuld an...

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Nur nach Recht und Gesetz

In diesem Jahr gab es laut Bundesregierung bislang fünf rechtswidrige Abschiebungen. Diese Zahl mag zunächst nicht sonderlich hoch und damit beunruhigend wirken. Schließlich sind Fehler immer möglich. Doch etwas anders sieht es beim vergleichenden Blick auf die...

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Vor schweren Zeiten

Recep Tayyip Erdogan führt sich auf, als sei die Türkei eine wirtschaftliche und politische Supermacht. Doch selbst wenn sie dies wäre, hätte er in der momentanen Krise die falschen Rezepte. Denn widerspenstige Märkte können nicht mit harter Hand auf Kurs gebracht...

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Entschieden zu weit

Die verschärften US-Sanktionen gegen die Türkei gehen entschieden zu weit. Sie vertiefen gezielt die dortige Währungskrise und treffen vor allem die einfache Bevölkerung. Deren Leben verteuert sich massiv, eingegangene Kredite drohen zu platzen. Dagegen sitzt die...

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Gleiches Recht für alle

Mit einer Großrazzia wollte der Staat vor 100 Tagen in Ellwangen geltendes Recht umsetzen und zugleich bei den Bürgern um Vertrauen werben. Devise: Seht her, wir schützen euch. Ellwangen gilt seither als öffentliches Symbol für ein hartes Durchgreifen gegen...

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Es trifft die Schwächsten

Kaum Anerkennung, hohe familiäre Belastung, beruflich allzu schnell auf dem Abstellgleis - die Lage vieler Alleinerziehender ist bedrückend. Hinzu kommt ein hohes Armutsrisiko, wie die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamts bestätigen. Wenn sich der frühere...

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Praxis muss entscheiden

Die ersten Ankerzentren für Asylsuchende, die jetzt in Bayern ihren Betrieb aufgenehmen, müssen nun ihren Praxistest bestehen. Denn in der Theorie klingt die dort angestrebte Kooperation von Bund, Land und Kommunen zwar gut. Aber welche Nebenwirkungen gibt es? Werden...

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Der Showman

Auch in der Außenpolitik ist Donald Trump immer wieder für Überraschungen gut – siehe sein jüngstes Gesprächsangebot an die Machthaber im Iran. Allerdings zeugt dieser Vorstoß mehr von Naivität und Größenwahn als von Realismus und politischem Mut. Denn der...

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Viele Fragen offen

Mit dieser Erklärung des DFB-Präsidenten ist die Affäre Özil gewiss nicht ausgestanden. Reinhard Grindel distanzierte sich zwar klar von jeder Form des Rassismus und räumte auch Fehler im Fall des Nationalspielers ein. Das ehrt ihn. Aber weshalb äußerte sich Grindel...

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Verbrauchernahes Urteil

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu einigen modernen Pflanzenzuchtverfahren ist verbrauchernah und plausibel. Die strengeren Anforderungen bei Zulassung und Kennzeichnung mögen den beteiligten Unternehmern und Forschern zwar unnötig vorkommen. Aber wer von...

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Rücktritt mit Folgen

Der Rücktritt von Mesut Özil aus der Fußball-Nationalmannschaft ist ein Armutszeugnis für den Spieler und die DFB-Führung. Sie alle haben die Brisanz des Treffens mit dem türkischen Präsidenten Erdogan sträflich unterschätzt und sich anschließend dilettantisch...

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Nur anderes Etikett

Das Ende des Ausnahmezustands in der Türkei weckt im ersten Augenblick Hoffnung auf Rückkehr zur Normalität – sprich Ende willkürlicher Verhaftungen, Stopp der massenhaften Entlassung unliebsamer Staatsdiener, Chancen für kritische Medien. Doch damit ist leider nicht...

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Präsident als Sicherheitsrisiko

War alles nur ein kleiner Versprecher? Donald Trumps Erklärung für seine negativen Äußerungen über die eigenen Geheimdienste klingt völlig unglaubwürdig. Immerhin befand sich der US-Präsident nicht irgendwo auf einer Wahlkundgebung im Mittleren Westen, sondern beim...

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Konsequenzen ziehen

Die heftigen Diskussionen in Washington nach dem Treffen von Donald Trump und Wladimir Putin sind mehr als angemessen. Augenscheinlich hat der US-Präsident die eigenen Geheimdienste schlecht geredet und stattdessen Vertrauen in die Behauptungen des Kremlchefs erkennen...

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Zu wenig getan

Natürlich ist Deutschland kein „Gefangener Russlands“ wie Donald Trump als Einstimmung auf den NATO-Gipfel polemisch behauptet. Gleichwohl bleibt festzuhalten: Diese Bundesregierung hat – ebenso wie ihre Vorgängerinnen - zu wenig getan, um dem US-Präsidenten Wind aus...

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