Seite wählen

Klartext zu

Themen des Tages

Dieser Blog kommentiert politische Ereignisse und wirtschaftliche Entwicklungen, analysiert Hintergründe und beurteilt die jeweiligen Akteure. Lassen Sie sich davon anregen und bilden Sie sich selbst eine Meinung…

Beste Voraussetzungen

Eine harte Woche voller Brüsseler Vorstellungstreffen liegt hinter Ursula von der Leyen. Doch ihrer erhofften Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin ist sie damit noch keinen entscheidenden Schritt näher gekommen. Viele Sozialdemokraten, Grüne und Linke fremdeln weiterhin...

mehr lesen

Gleiches Recht für alle

Es wird höchste Zeit, dass abgehängte Regionen überall in Deutschland nach gleichen Kriterien gefördert werden. Die bisherige Trennung in Ost und West ist 30 Jahre nach dem Fall der Mauer schlicht unzeitgemäß geworden. Insofern kann das jetzt vorgelegte Konzept der...

mehr lesen

Respektable Lösung

Es ist verständlich, dass das Europäische Parlament gerne einen Spitzenkandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen würde. Doch die Abgeordneten konnten sich nicht mehrheitlich auf eine Person einigen. Deshalb sollten sie sich jetzt nicht beklagen, dass die...

mehr lesen

Am Scheideweg

Alte Kultur, glitzernde Metropolen, boomende Märkte: viele Europäer blicken voller Bewunderung nach China. Doch wer nahe genug dran ist, sieht auch anderes: Pressezensur, autoritäre Herrschaft, polizeiliche Willkür und Menschenrechtsverletzungen. Dies erklärt die...

mehr lesen

Nur eine Pflichtübung

Die Dauer der Brüsseler Beratungen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Einerseits ist verständlich, dass solch wichtige und politisch sensible Personalentscheidungen viele Aspekte berücksichtigen müssen. Das erfordert genügend Sorgfalt und Zeit. Und die nehmen...

mehr lesen

Helfen statt wegducken

Selten ist eine politische Empörungswelle von Politikern so entlarvend gewesen wie jetzt im Fall Rackete. Dies gilt nicht nur für Italiens Innenminister Salvini, der seine unmenschliche Politik bloß gestellt sieht und deshalb eine pflichtbewusste deutsche Kapitänin zu...

mehr lesen

Keine Entwarnung

Überalterung, Verwerfungen im Sozialsystem, verlassene Dörfer und Landstriche: Jahrelang haben Wissenschaftler und andere Experten vor den Folgen des demographischen Wandels in Deutschland gewarnt. Doch nun erreicht die Bevölkerungszahl mit 83 Millionen ein neues...

mehr lesen

Erfolg für Ermittler

Das Geständnis des Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke ist ein wichtiger Erfolg für die Ermittler. Doch vollständig aufgeklärt und politisch aufgearbeitet ist das brutale Verbrechen damit noch lange nicht. Existieren Komplizen oder Drahtzieher im Hintergrund, die den...

mehr lesen

Nicht verharmlosen

Die jüngsten Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker – darunter Kölns Oberbürgermeisterin Reker – sollten nicht verharmlost werden. Zwar spricht einiges dafür, dass es sich dabei um Trittbrettfahrer nach dem Fall Lübcke handelt. Doch die tödlichen Schüsse auf den...

mehr lesen

Sumpf trocken legen

Natürlich gilt auch für den im Fall Lübcke Verhafteten zunächst die Unschuldsvermutung. Aber die bislang bekannt gewordenen Indizien bestätigen schon jetzt die schlimmsten Befürchtungen. Augenscheinlich breitet sich in der rechten Szene eine hemmungslose Verrohung aus...

mehr lesen

Chance für Klimaschutz

Dass die UN-Klimakonferenz ausgerechnet jetzt in Bonn beginnt, könnte sich als Glücksfall für die deutsche Politik erweisen. Denn die Beratungen der rund 3000 internationalen Experten erfolgen zeitgleich mit der Suche von Union und SPD nach einer gemeinsamen...

mehr lesen

Jedes Mittel recht

Donald Trump scheint jedes Mittel recht zu sein, um als Präsident wiedergewählt zu werden. Selbst aus dem Ausland würde er schmutzige „Informationen“ über Konkurrenten annehmen, versichert er jetzt der erstaunten Öffentlichkeit. Hat Trump den Wirbel um seine früheren...

mehr lesen

Schutz vor Peking

Hongkongs Führung beteuert, dass auch künftig keine Regimekritiker an China ausgeliefert werden. Doch die Protestler fürchten um das Ende von Freiheit und Demokratie, wenn die geplante Gesetzesreform beschlossen wird. Ihnen reicht der Schutz im Einzelfall durch...

mehr lesen

Auch CDU in Nöten

Natürlich sind die jüngsten Zahlen des ARD-Deutschlandtrends nur eine Momentaufnahme. Die nächste Bundestagswahl könnte auch ganz anders ausgehen. Doch Union und SPD sollten sich hier nicht so sicher sein. Augenscheinlich verschieben sich derzeit die bundespolitischen...

mehr lesen

Von Dänen lernen

Stimmungsumschwung zu Gunsten der Sozialdemokratie, Sieg bei den Parlamentswahlen und eine designierte Regierungschefin mit rotem Parteibuch: Was in Kopenhagen derzeit geschieht, scheint von Berlin Lichtjahre entfernt zu sein. Dort schmort die SPD seit Jahren im...

mehr lesen