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Es ist verständlich, dass das Europäische Parlament gerne einen Spitzenkandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen würde. Doch die Abgeordneten konnten sich nicht mehrheitlich auf eine Person einigen. Deshalb sollten sie sich jetzt nicht beklagen, dass die Staats- und Regierungschef ihrerseits einen Vorschlag machen. Rechtlich sind diese dazu ohnehin verpflichtet, auch wenn viele Parlamentarier das Ergebnis leider als Affront betrachten. Ihnen sei mehr Gelassenheit angeraten.

Das jetzt vom Rat beschlossene Personalpaket ist naturgemäß ein Kompromiss, aber ein höchst respektabler. Dies gilt nicht zuletzt für Ursula von der Leyen als vorgesehene neue Kommissionspräsidentin. Die Bundesverteidigungsministerin hat lange Regierungserfahrung und ist international bestens vernetzt. Zudem gilt sie als Vermittlerin, die ohne großes Getöse sehr unterschiedliche Meinungen und Interessen zu einem vernünftigen Ganzen zusammenfügen kann. All dies sind wichtige Voraussetzungen, um die Brüsseler Aufgabe gut bewältigen zu können.

Gewiss gibt es auch Schwachpunkte. So steht Ursula von der Leyen zuhause wegen verschiedener Vorgänge unter politischem Druck. Man denke hier nur an die Kostenexplosion bei der Gorch Fock. Das sollte nicht heruntergespielt werden, aber die Führung von Verteidigungsministerium und Bundeswehr sind komplexe Mammutaufgaben. Da lassen sich Fehler kaum vermeiden. Zu Recht gilt dieser Ministerposten als politischer Schleudersitz. Vor diesem Hintergrund relativiert sich einiges.

Ganz abgesehen davon wäre es für Deutschland nur positiv, wenn die Spitze der EU-Kommission mit den hiesigen Problemen und Befindlichkeiten aus persönlicher Erfahrung bestens vertraut ist. Das kann in der Zukunft einiges erleichtern. Immerhin steht Europa vor gewaltigen Herausforderungen, bei denen deutsche Belange stark betroffen sind – vom Brexit, dem Klimaschutz bis hin zu möglichen Wirtschafts- und Finanzkonflikten mit den USA. Diese Reihe ließe sich fast beliebig fortsetzen.

Nicht zuletzt würde durch die Umsetzung der Ratspläne der Frauenanteil auf europäischer Spitzenebene wesentlich gestärkt. Denn mit der Nominierung Ursula von der Leyens ist auch Zukunft von Christine Lagarde als mögliche EZB-Präsidentin verknüpft. Scheitert die eine im Parlament, ist aus die andere gefährdet – alles wäre wieder auf Anfang.

(Für Pressekorrespondenz Berlin)