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Die SPD dümpelt in diesem Sommer politisch weiter vor sich hin. Keine zündenden Ideen, keine spannenden Debatten, alles etwas trocken und hausbacken. In Umfragen hält die älteste Partei Deutschlands gerade mal noch den zweiten Platz vor Grünen und AfD. Schuld an dieser Misere hat nicht zuletzt die Vorsitzende. Andrea Nahles war mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet. Doch derzeit wirkt sie viel zu blass und sozialdemokratisch bieder.

Jüngstes Beispiel hierfür ist ihr Vorschlag, auf Sanktionen gegen junge arbeitsunwillige Empfänger von Hartz IV zu verzichten. Damit mag sie vielleicht manche traditionellen Genossen erfreuen, die weiterhin von einem ganz engen sozialen Netz träumen. Doch solche Konzepte aus der politischen Mottenkiste passen nicht mehr zu einer modernen Leistungsgesellschaft. So kommen die SPD und ihre Vorsitzende nicht wieder in die Offensive.

Die meisten Beschäftigten müssen hart für ihr Geld arbeiten. Und am Monatsende kann es bei vielen auf dem Konto schon recht knapp aussehen. Oft reicht es kaum für alle zwingenden Ausgaben für Wohnen, Essen, Mobilität. Diese Menschen brauchen zusätzliche Chancen und Perspektiven. Das kann durchaus Steuergeld kosten. Es wäre besser angelegt, als junge Arbeitsunwillige zu unterstützen. Fördern und fordern – dieses bewährte und plausible Prinzip sollte Nahles nicht verwässern sondern mit neuen Impulsen stärken.

Natürlich kann die Vorsitzende nicht allein die Trendwende bei den Sozialdemokraten bewirken. Aber sie steht nun mal kraft Amtes im Zentrum der Verantwortung. Nahles muss in der Öffentlichkeit zum Gesicht der Partei werden. Davon kann momentan noch keine Rede sein.

Erschwerend kommt hinzu, dass auch die SPD-Bundesminister diese Lücke bislang nicht ansatzweise füllen können. Alle üben ihr Ressort zwar mehr oder weniger professionell und ohne große Pannen aus. Die inhaltliche Bilanz ist zumeist ordentlich, aber das reicht nicht, um den Sozialdemokraten neue Wählerschichten zu erschließen.

Umso mehr bleibt die Vorsitzende gefordert. Nahles wird sich daher bald deutlich steigern und stärker öffentlich profilieren müssen, damit ihre Amtszeit mehr als eine bloße Episode in der SPD-Parteigeschichte wird…

(Für Pressekorrespondenz Berlin)