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Am Scheideweg

Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD stärker ins Visier zu nehmen, kam nicht unerwartet – außer wohl für die Betroffenen selbst. Entsprechend heftig fiel die Empörung der Parteiführung aus. Doch nachdem Gauland und Co. den ersten Schock...

Studie wie gerufen

Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zum wachsenden Populismus kommt für die etablierten Parteien wie gerufen. Sie sehen sich durch die Erfolge der rechten AfD massiv bedroht. So muss etwa die CSU bei der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern massive Stimmverluste...

Stunde des Parlaments

Haushaltsberatungen im Bundestag sind häufig eher Pflicht als Kür für die Abgeordneten. Denn alle Zahlen sind längst bekannt, die Argumente in den Fachausschüssen ausführlich diskutiert. Doch dieses Mal kann von Routine oder gar Langeweile keine Rede sein. Die...

Düstere Vorzeichen

Dass die Polizei trotz gegenteiliger Ankündigungen nicht in der Lage war, erneute Ausschreitungen in Chemnitz zu verhindern, ist ein Armutszeugnis. Über die genauen Gründe kann man derzeit nur spekulieren. Sie müssen in jedem Fall gründlich untersucht und...

Jetzt durchgreifen

Hilfe für Menschen in Not ist gut. Doch sie muss auch tatsächlich die Richtigen erreichen. Eben dies geschah in Bremen nicht, als dort seit dem Jahr 2000 zig Flüchtlinge mit Bezug zum Islamismus einen amtlichen Schutzstatus erhielten. Selbst ein Gefährder gehörte...