05. Juni 2018 | Innenpolitik
Hilfe für Menschen in Not ist gut. Doch sie muss auch tatsächlich die Richtigen erreichen. Eben dies geschah in Bremen nicht, als dort seit dem Jahr 2000 zig Flüchtlinge mit Bezug zum Islamismus einen amtlichen Schutzstatus erhielten. Selbst ein Gefährder gehörte...
09. März 2018 | Innenpolitik
Der Verzicht des AfD-Politikers Andre Poggenburg auf seine Partei- und Fraktionsämter in Sachsen-Anhalt war überfällig. Selbst der Bundesvorstand der AfD hatte sich zwischenzeitlich von dessen verunglimpfenden Äußerungen über Türken distanziert. Und dies will schon...
28. Februar 2018 | Innenpolitik
Johanna Wanka mag noch so sehr wegen der polemischen AfD-Kritik an der Kanzlerin empört gewesen sein: Mit ihrer Replik auf der Website ihres Ministeriums hat sie ein klassisches Eigentor geschossen. Die AfD kann sich nun als Hüterin des Rechts feiern, während die...
18. Januar 2018 | Innenpolitik
Bei allen Debatten über eine mögliche Große Koalition sollte eines nicht vergessen werden: Union und SPD sind die Verlierer der letzten Bundestagswahl. Vor allem die rechtspopulistische AfD konnte von der wachsenden Politikverdrossenheit in Teilen der...
25. Oktober 2017 | Innenpolitik
Gewiss ist es bedauerlich, dass Wolfgang Schäuble nicht Finanzminister bleibt. Seine Bilanz und seine Beliebtheitswerte hätten positiver kaum sein können. Da hätte es der Kanzlerin gut angestanden, ihren wichtigsten Mann im Kabinett zu halten – allen Begehrlichkeiten...
