22. Januar 2022 | Innenpolitik
Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest nicht nur für unser Gesundheitssystem. Auch andere Bereiche – von sozialen Einrichtungen, Wirtschaftsunternehmen bis hin zum Kultursektor – kommen teilweise an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Nicht zuletzt steht die...
17. Januar 2019 | Innenpolitik
Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD stärker ins Visier zu nehmen, kam nicht unerwartet – außer wohl für die Betroffenen selbst. Entsprechend heftig fiel die Empörung der Parteiführung aus. Doch nachdem Gauland und Co. den ersten Schock...
02. Oktober 2018 | Innenpolitik
Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zum wachsenden Populismus kommt für die etablierten Parteien wie gerufen. Sie sehen sich durch die Erfolge der rechten AfD massiv bedroht. So muss etwa die CSU bei der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern massive Stimmverluste...
13. September 2018 | Innenpolitik
Haushaltsberatungen im Bundestag sind häufig eher Pflicht als Kür für die Abgeordneten. Denn alle Zahlen sind längst bekannt, die Argumente in den Fachausschüssen ausführlich diskutiert. Doch dieses Mal kann von Routine oder gar Langeweile keine Rede sein. Die...
29. August 2018 | Innenpolitik
Dass die Polizei trotz gegenteiliger Ankündigungen nicht in der Lage war, erneute Ausschreitungen in Chemnitz zu verhindern, ist ein Armutszeugnis. Über die genauen Gründe kann man derzeit nur spekulieren. Sie müssen in jedem Fall gründlich untersucht und...
