02. Juli 2019 | Außenpolitik
Die Dauer der Brüsseler Beratungen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Einerseits ist verständlich, dass solch wichtige und politisch sensible Personalentscheidungen viele Aspekte berücksichtigen müssen. Das erfordert genügend Sorgfalt und Zeit. Und die nehmen...
18. April 2018 | Außenpolitik
Eines lässt sich nach der Rede von Emmanuel Macron vor dem Europaparlament mit Gewissheit sagen: Seine Reformpläne werden weiterhin auf großen Widerstand stoßen. Denn der französische Präsident befürwortet eine radikale Vertiefung der Union, ohne gleichzeitig auf...
15. März 2018 | Innenpolitik
Angela Merkel steht vor ihrer wohl schwierigsten Amtszeit. Dies zeigt allein schon die recht mäßige Stimmenzahl bei der Wiederwahl. Offenkundig gibt es in den Regierungsfraktionen große Skepsis bis hin zu klarer Ablehnung von Person und Programm der alten und neuen...
27. Februar 2018 | Innenpolitik
Von so viel Harmonie und Einigkeit können die Sozialdemokraten angesichts ihres Mitgliederentscheids nur träumen. Mit überwältigender Mehrheit der Delegiertenstimmen hat die CDU-Führung grünes Licht für die angestrebte Große Koalition bekommen. Vergessen scheinen die...
20. Februar 2018 | Innenpolitik
Eine klügere Wahl hätte Angela Merkel nicht treffen können. Annegret Kramp-Karrenbauer wird die erste Frau auf dem Posten des CDU-Generalsekretärs sein, sie genießt großen Respekt in der Partei, kann auch in schwierigen Zeiten Wahlen gewinnen und führt eine...