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Glücksfall für Österreich

Die Österreicher können von Glück sagen, dass sie ein so kluges und besonnenes Staatsoberhaupt wie Alexander Van der Bellen haben. Während das Ibiza-Video die Alpenrepublik ins politische Chaos zu stürzen droht, bewahrt der Bundespräsident die Ruhe und wird in einer...

Bewährungsprobe bestanden

Frank-Walter Steinmeier darf zufrieden sein. Dass Union und Sozialdemokraten nach langem Hin und Her eine gemeinsame Regierung bilden, ist ganz wesentlich auch sein Verdienst. Als Steinmeier vor einem Jahr sein Amt als Bundespräsident antrat, war eine solche...

Liberale auf Abwegen

Politische Prinzipientreue ist ehrenwert, aber sie darf nicht in demokratische Verantwortungslosigkeit ausarten. Eben diese Grenze hat die FDP bei den Jamaika-Sondierungen überschritten. So mag der Abbruch der Gespräche  zwar der liberalen Seele gut getan haben, um...

Vor großen Aufgaben

Die Antrittsrede von Frank-Walter Steinmeier war fundiert und politisch korrekt. Allerdings hatte man zu oft den Eindruck, hier spricht der bisherige Außenminister und nicht der neue Bundespräsident. Insbesondere die langen Passagen zur Türkei waren stark...

Große Aufgabe

Die Wahl Frank-Walter Steinmeiers zum Bundespräsidenten ist keineswegs so glanzvoll gelaufen, wie die Mehrheit von rund 75 Prozent der Stimmen in der Bundesversammlung zunächst vermuten lässt. Denn Steinmeier trat als Kandidat von Union und SPD praktisch ohne...