Ein Meilenstein

Eine Befragung im Parlament birgt für jeden Regierungschef beträchtliche Risiken. Zu unberechenbar sind die Themen der Oppositionsabgeordneten, zu groß die Möglichkeit der Blamage. Der britische Ex-Premier Tony Blair sprach in diesem Zusammenhang gar von einem...

Erste Nagelprobe

Bei allen Debatten über eine mögliche Große Koalition sollte eines nicht vergessen werden: Union und SPD sind die Verlierer der letzten Bundestagswahl. Vor allem die rechtspopulistische AfD konnte von der wachsenden Politikverdrossenheit in Teilen der...

Lindner grenzt sich aus

Will Christian Lindner die Liberalen zur Daueropposition im Bundestag machen? Seine jüngste Absage an eine Jamaika-Koalition auch nach möglichen Neuwahlen spricht leider dafür. Augenscheinlich interessiert es den FDP-Chef überhaupt nicht, was mit Union oder Grünen...

Kluges Urteil

Je besser informiert und kompetenter eine Opposition, desto stärker und wichtiger das Parlament, desto lebendiger die Demokratie –Zusammenhänge, die das Bundesverfassungsgericht jetzt erfreulicherweise bekräftigt hat. Denn das Karlsruher Urteil über mehrere Klagen der...

Der ideale Präsident

Norbert Lammerts Abschiedsrede im Bundestag hat wieder einmal bestätigt, weshalb dieser Präsident ein Glücksfall für das Parlament gewesen ist. Klug, hintergründig, mit Geschichtsbewusstsein und stets einer Prise Witz und Ironie hat er den Abgeordneten Lebewohl...