08. Juni 2019 | Innenpolitik
Natürlich sind die jüngsten Zahlen des ARD-Deutschlandtrends nur eine Momentaufnahme. Die nächste Bundestagswahl könnte auch ganz anders ausgehen. Doch Union und SPD sollten sich hier nicht so sicher sein. Augenscheinlich verschieben sich derzeit die bundespolitischen...
14. Januar 2019 | Innenpolitik
Selten war eine CDU-Vorstandsklausur für die Partei so wichtig wie das jetzige Treffen in Potsdam. Denn das sich abzeichnende Ende der Merkel-Kanzlerära geht einher mit großen Verschiebungen im Parteiensystem. Spätestens seit den jüngsten Umfrageverlusten beim...
27. Februar 2018 | Innenpolitik
Von so viel Harmonie und Einigkeit können die Sozialdemokraten angesichts ihres Mitgliederentscheids nur träumen. Mit überwältigender Mehrheit der Delegiertenstimmen hat die CDU-Führung grünes Licht für die angestrebte Große Koalition bekommen. Vergessen scheinen die...
16. Februar 2018 | Innenpolitik
Norbert Röttgen hat Recht: Die CDU muss sich programmatisch erneuern. In den Jahren der Regierung Merkel hat sie viel ihres einstigen konservativen Profils verloren. Zwar muss man nicht gleich wie Röttgen von einer „inhaltlichen Entleerung“ sprechen, aber der Befund...
08. Februar 2018 | Innenpolitik
So positiv die Einigung von Union und SPD auf eine große Koalition grundsätzlich auch sein mag: Die Umstände und die geplante Verteilung der einzelnen Ministerien lassen Ungutes befürchten. Offenkundig geht es vor allen darum, die sozialdemokratische Basis mit...
