21. September 2018 | Innenpolitik
Gewiss, die Position eines Verfassungsschutzpräsidenten ist wichtig und politisch sensibel. Andererseits ist dieses Amt an die Weisungen des Innenministeriums gebunden, sein Inhaber steht nicht an der Spitze der Beamten- und Besoldungshierarchie. Insofern wäre es...
15. Januar 2018 | Innenpolitik
Der große Gewinner der Sondierungsgespräche ist Horst Seehofer. Der CSU-Chef hat atmosphärisch wesentlich zum Erfolg der Verhandlungen beigetragen und inhaltlich zentrale Forderungen seiner Partei durchsetzen können – Stichworte Zuwanderung und erweiterte Mütterrente....
15. November 2017 | Innenpolitik
Die Jamaika-Sondierungen kommen nur mühsam voran. Einigen Akteuren scheint der Ernst der Lage noch nicht recht bewusst zu sein. Doch die Haltung „Wer sich zuerst bewegt hat verloren“ ist der Situation nicht angemessen. Alle Gesprächspartner sind zum gemeinsamen Erfolg...
06. November 2017 | Innenpolitik
Dies wird eine Woche der Vorentscheidungen: Über die Chancen einer Jamaika-Koalition in Berlin, aber auch über die weitere Zukunft von Horst Seehofer. Beides hängt zusammen. Denn solange die möglichen Partner an der Spree vornehmlich Frust erzeugen, werden sich auch...
21. September 2017 | Allgemein
Nur ein Politiker sorgt in diesem Bundestagswahlkampf bei seinen wenigen Auftritten stets für Schlagzeilen und volle Säle: Karl-Theodor zu Guttenberg. Viele sehen in ihm schon wieder den großen Hoffnungsträger der Union nach einem Ende der Merkel-Ära, wann immer diese...
