Seite auswählen

Merkel am Zug

Gewiss, die Position eines Verfassungsschutzpräsidenten ist wichtig und politisch sensibel. Andererseits ist dieses Amt an die Weisungen des Innenministeriums gebunden, sein Inhaber steht nicht an der Spitze der Beamten- und Besoldungshierarchie. Insofern wäre es...

Er ist wieder da

Der große Gewinner der Sondierungsgespräche ist Horst Seehofer. Der CSU-Chef hat atmosphärisch wesentlich zum Erfolg der Verhandlungen beigetragen und inhaltlich zentrale Forderungen seiner Partei durchsetzen können – Stichworte Zuwanderung und erweiterte Mütterrente....

Zum Erfolg verdammt

Die Jamaika-Sondierungen kommen nur mühsam voran. Einigen Akteuren scheint der Ernst der Lage noch nicht recht bewusst zu sein. Doch die Haltung „Wer sich zuerst bewegt hat verloren“ ist der Situation nicht angemessen. Alle Gesprächspartner sind zum gemeinsamen Erfolg...

Woche der Vorentscheidungen

Dies wird eine Woche der Vorentscheidungen: Über die Chancen einer Jamaika-Koalition in Berlin, aber auch über die weitere Zukunft von Horst Seehofer. Beides hängt zusammen. Denn solange die möglichen Partner an der Spree vornehmlich Frust erzeugen, werden sich auch...

Rückkehr eines Politstars

Nur ein Politiker sorgt in diesem Bundestagswahlkampf bei seinen wenigen Auftritten stets für Schlagzeilen und volle Säle: Karl-Theodor zu Guttenberg. Viele sehen in ihm schon wieder den großen Hoffnungsträger der Union nach einem Ende der Merkel-Ära, wann immer diese...