16. Oktober 2018 | Innenpolitik
Für die CSU ist das jüngste Wahlergebnis ein politisches und psychologisches Desaster. Zwar können Parteien anderswo von 37 Prozent der Stimmen nur träumen. Doch für die Christsozialen endet damit ihre Rolle als eine Art bayerische Staatspartei. Fast noch schlimmer...
13. Oktober 2018 | Innenpolitik
Schon im Vorfeld lässt sich sagen: Diese Landtagswahl in Bayern wird das Prädikat historisch verdienen. Denn sie markiert einen tiefen Umbruch im Selbstverständnis der großen Parteien. Vorbei die Zeiten, als die Wähler die Leistungen von Regierung und Opposition mit...
02. Oktober 2018 | Innenpolitik
Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zum wachsenden Populismus kommt für die etablierten Parteien wie gerufen. Sie sehen sich durch die Erfolge der rechten AfD massiv bedroht. So muss etwa die CSU bei der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern massive Stimmverluste...
21. September 2018 | Innenpolitik
Gewiss, die Position eines Verfassungsschutzpräsidenten ist wichtig und politisch sensibel. Andererseits ist dieses Amt an die Weisungen des Innenministeriums gebunden, sein Inhaber steht nicht an der Spitze der Beamten- und Besoldungshierarchie. Insofern wäre es...
15. Januar 2018 | Innenpolitik
Der große Gewinner der Sondierungsgespräche ist Horst Seehofer. Der CSU-Chef hat atmosphärisch wesentlich zum Erfolg der Verhandlungen beigetragen und inhaltlich zentrale Forderungen seiner Partei durchsetzen können – Stichworte Zuwanderung und erweiterte Mütterrente....
