14. Juli 2021 | Innenpolitik
Es ist eine leidige, schier endlose Geschichte – der Streit zwischen Brüssel und Berlin um die Nitrat-Richtlinie der Europäischen Union. Und er kann für Deutschland sehr teuer werden, wenn nicht bald eine Lösung gefunden wird. Denn die EU-Kommission droht...
13. Juli 2019 | Außenpolitik
Eine harte Woche voller Brüsseler Vorstellungstreffen liegt hinter Ursula von der Leyen. Doch ihrer erhofften Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin ist sie damit noch keinen entscheidenden Schritt näher gekommen. Viele Sozialdemokraten, Grüne und Linke fremdeln weiterhin...
04. Juli 2019 | Außenpolitik
Es ist verständlich, dass das Europäische Parlament gerne einen Spitzenkandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen würde. Doch die Abgeordneten konnten sich nicht mehrheitlich auf eine Person einigen. Deshalb sollten sie sich jetzt nicht beklagen, dass die...
02. Juli 2019 | Außenpolitik
Die Dauer der Brüsseler Beratungen hinterlässt einen zwiespältigen Eindruck. Einerseits ist verständlich, dass solch wichtige und politisch sensible Personalentscheidungen viele Aspekte berücksichtigen müssen. Das erfordert genügend Sorgfalt und Zeit. Und die nehmen...
25. April 2019 | Außenpolitik
Manfred Weber ist ein eher leiser, zugleich bestens vernetzter Politiker, der die Suche nach Brüsseler Kompromissen in Perfektion beherrscht. Klare Kante und rote Linien gehören nicht zu seinem Standardrepertoire. Entsprechend schwer fiel es dem Spitzenkandidaten der...
