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Mehr zusammenarbeiten

Die Aufregung der Opposition über die gestiegenen deutschen Rüstungsexporte ist völlig unangebracht. Umfang und Art der Geschäfte sind seit längerem bekannt gewesen. Doch vielen Kritikern scheint es gar nicht um die einzelnen Waffenlieferungen zu gehen. Sie nutzen das...

Koalitionsspiele um Gauck-Nachfolge

Kaum hat Bundespräsident Joachim Gauck seinen Verzicht auf eine Wiederwahl erklärt, da bringen sich einige Parteistrategen insbesondere von CDU, SPD und Linkspartei schon demonstrativ in Stellung. Sie wollen die Nachfolge Gaucks als Signal und indirekte Festlegung auf...

Gabriel im Abseits

In Parteien sind Personalien in der Regel spannender als Programmdebatten, zumindest aus Sicht der Medien und der breiten Öffentlichkeit. Dies weiß natürlich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel. Umso befremdlicher sind seine jüngsten Äußerungen zur Wahl eines...

Überfällige Debatte

Ein Jahr vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen scheint auch die SPD endlich die wahre Brisanz der AfD für die sozialdemokratische Mehrheitsfähigkeit zu erkennen. Dafür sprechen das neue Strategiepapier von Parteivize Scholz und die Überlegungen von...