30. Oktober 2018 | Innenpolitik
Erst die Stimmenzuwächse in Bayern, jetzt ein überragendes Ergebnis bei der Hessenwahl: Die Grünen können momentan vor Kraft kaum laufen. Dies beruht etwas auf Glück, aber vor allem auf eigenen Leistungen. Denn die früheren Spontis und Öko-Aktivisten haben sich...
16. Oktober 2018 | Innenpolitik
Für die CSU ist das jüngste Wahlergebnis ein politisches und psychologisches Desaster. Zwar können Parteien anderswo von 37 Prozent der Stimmen nur träumen. Doch für die Christsozialen endet damit ihre Rolle als eine Art bayerische Staatspartei. Fast noch schlimmer...
09. Januar 2018 | Innenpolitik
Der Verzicht der Parteilinken Simone Peters auf eine Kandidatur für den Grünen-Vorsitz war überfällig. Denn Peters hatte es seit 2013 nie verstanden, aus dem Schatten ihres Kollegen Cem Özdemir herauszutreten. Sie musste deshalb bei der kommenden Wahl eine peinliche...
08. November 2017 | Innenpolitik
Je besser informiert und kompetenter eine Opposition, desto stärker und wichtiger das Parlament, desto lebendiger die Demokratie –Zusammenhänge, die das Bundesverfassungsgericht jetzt erfreulicherweise bekräftigt hat. Denn das Karlsruher Urteil über mehrere Klagen der...
01. Juni 2017 | Innenpolitik
Wenige Monate vor der Bundestagswahl werden die Grünen zu Recht nervös. Ihre jüngsten Ergebnisse bei Landtagswahlen waren mäßig, die Wahlkampfziele zünden nicht, und die beiden Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir wirken zwar präsentabel, aber...
