Koalitionsbildung als Chefsache

Es wird höchste Zeit, dass die Sondierungen für eine neue schwarz-rote Bundesregierung endlich beginnen. Das erste Spitzentreffen von Union und SPD am Mittwochabend galt zwar offiziell nur als Vorgespräch. Aber dies dürfte deutlich untertrieben sein. Denn vor allem...

Lindner grenzt sich aus

Will Christian Lindner die Liberalen zur Daueropposition im Bundestag machen? Seine jüngste Absage an eine Jamaika-Koalition auch nach möglichen Neuwahlen spricht leider dafür. Augenscheinlich interessiert es den FDP-Chef überhaupt nicht, was mit Union oder Grünen...

Liberale auf Abwegen

Politische Prinzipientreue ist ehrenwert, aber sie darf nicht in demokratische Verantwortungslosigkeit ausarten. Eben diese Grenze hat die FDP bei den Jamaika-Sondierungen überschritten. So mag der Abbruch der Gespräche  zwar der liberalen Seele gut getan haben, um...

Zum Erfolg verdammt

Die Jamaika-Sondierungen kommen nur mühsam voran. Einigen Akteuren scheint der Ernst der Lage noch nicht recht bewusst zu sein. Doch die Haltung „Wer sich zuerst bewegt hat verloren“ ist der Situation nicht angemessen. Alle Gesprächspartner sind zum gemeinsamen Erfolg...

Woche der Vorentscheidungen

Dies wird eine Woche der Vorentscheidungen: Über die Chancen einer Jamaika-Koalition in Berlin, aber auch über die weitere Zukunft von Horst Seehofer. Beides hängt zusammen. Denn solange die möglichen Partner an der Spree vornehmlich Frust erzeugen, werden sich auch...