Zu wenig getan

Natürlich ist Deutschland kein „Gefangener Russlands“ wie Donald Trump als Einstimmung auf den NATO-Gipfel polemisch behauptet. Gleichwohl bleibt festzuhalten: Diese Bundesregierung hat – ebenso wie ihre Vorgängerinnen – zu wenig getan, um dem US-Präsidenten...

Klarheit schaffen

So wichtig das Thema Migration und Flüchtlingskrise momentan auch ist: Deutschland und die EU dürfen dabei ihre anderen Hausaufgaben nicht vernachlässigen. Ganz vorn steht hier der Brexit. Die Briten haben sich ohne Not auf eine politische Geisterfahrt begeben – Ziel...

Ein Meilenstein

Eine Befragung im Parlament birgt für jeden Regierungschef beträchtliche Risiken. Zu unberechenbar sind die Themen der Oppositionsabgeordneten, zu groß die Möglichkeit der Blamage. Der britische Ex-Premier Tony Blair sprach in diesem Zusammenhang gar von einem...

Von Macron lernen

Allen rechtspopulistischen Parolen zum Trotz: Die überwältigende Mehrheit der Deutschen steht zur europäischen Einigung. Dies ist das wichtigste Ergebnis des aktuellen ARD-Deutschlandtrends. Besonders ermutigend wirkt dabei die große Zustimmung zu den weitreichenden...

Schlechtes Bild

Der Streit um mehr Geld für Bundeswehr und Entwicklungshilfe zeigt, wie brüchig die Große Koalition bereits in ihrer Startphase ist. Der Ton klingt schon jetzt sehr gereizt. So gehen Partner, die sich Großes für die Zukunft vorgenommen haben, nicht miteinander um. Man...