17. November 2017 | Innenpolitik
Es ging schneller als viele erwartet hatten. Gleichwohl ist die große Koalition in Niedersachsen kein gutes Signal für die politische Kultur. Dies liegt es weniger an dem zu erwartenden Regierungsprogramm. Hier gibt keinen Punkt, der kurzfristig für helle Aufregung...
22. August 2017 | Innenpolitik
Die jetzt nahezu einstimmig beschlossene Auflösung des Landtags in Niedersachsen war unvermeidlich, nachdem die regierende Koalition aus SPD und Grünen die Mehrheit verloren hat. Denn es wäre unsinnig gewesen, hätte die Union versucht, für die letzten drei Monate vor...
08. August 2017 | Innenpolitik
Stephan Weil hat das einzig Richtige getan: Den umstrittenen Redeentwurf inklusive der Korrekturen seitens VW schnell zu veröffentlichen. Jeder Bürger kann sich damit selbst ein Urteil bilden, welchen Einfluss die Autobauer in diesem Fall auf die Politik eines...
07. August 2017 | Innenpolitik
Es wird höchste Zeit, dass Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil einen Gang zurückschaltet. Denn seine heftigen Polemiken gegen die abtrünnige Abgeordnete Elke Twesten mögen menschlich noch so verständlich sein. Gerne hätte der SPD-Politiker wohl ein paar...
28. Juli 2017 | Innenpolitik
Natürlich dürfen VW und die anderen deutschen Autokonzerne nicht vorverurteilt werden. Ihre Absprachen etwa über technische Details und Standards mögen zulässig, ja teilweise sogar sinnvoll gewesen sein. Dies befreit jedoch insbesondere Volkswagen nicht von der...
