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Realitätsverlust

Für die CSU ist das jüngste Wahlergebnis ein politisches und psychologisches Desaster. Zwar können Parteien anderswo von 37 Prozent der Stimmen nur träumen. Doch für die Christsozialen endet damit ihre Rolle als eine Art bayerische Staatspartei. Fast noch schlimmer...

Merkel am Zug

Gewiss, die Position eines Verfassungsschutzpräsidenten ist wichtig und politisch sensibel. Andererseits ist dieses Amt an die Weisungen des Innenministeriums gebunden, sein Inhaber steht nicht an der Spitze der Beamten- und Besoldungshierarchie. Insofern wäre es...

Präsident auf Abruf

Hans-Georg Maaßen hat rechte Gewalt in Chemnitz relativiert, dabei die Kanzlerin düpiert sowie Bürger und Abgeordnete irritiert. Schon einer dieser Punkte würde genügen, um ihn zu entlassen. Zu Recht. Als Geheimdienstchef ist Maaßen – trotz großer Fachkenntnisse –...

Neue Sachlichkeit

Es geht also doch. Die schnelle Einigung von Union und SPD über das Rentenpaket ist angesichts der früheren Konflikte in der Großen Koalition keine Selbstverständlichkeit. Man denke nur an die Flüchtlingsfrage, die Horst Seehofer fast bis zum Bruch der Regierung...

Praxis muss entscheiden

Die ersten Ankerzentren für Asylsuchende, die jetzt in Bayern ihren Betrieb aufgenehmen, müssen nun ihren Praxistest bestehen. Denn in der Theorie klingt die dort angestrebte Kooperation von Bund, Land und Kommunen zwar gut. Aber welche Nebenwirkungen gibt es? Werden...