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Präsident auf Abruf

Hans-Georg Maaßen hat rechte Gewalt in Chemnitz relativiert, dabei die Kanzlerin düpiert sowie Bürger und Abgeordnete irritiert. Schon einer dieser Punkte würde genügen, um ihn zu entlassen. Zu Recht. Als Geheimdienstchef ist Maaßen – trotz großer Fachkenntnisse –...

Neue Sachlichkeit

Es geht also doch. Die schnelle Einigung von Union und SPD über das Rentenpaket ist angesichts der früheren Konflikte in der Großen Koalition keine Selbstverständlichkeit. Man denke nur an die Flüchtlingsfrage, die Horst Seehofer fast bis zum Bruch der Regierung...

Praxis muss entscheiden

Die ersten Ankerzentren für Asylsuchende, die jetzt in Bayern ihren Betrieb aufgenehmen, müssen nun ihren Praxistest bestehen. Denn in der Theorie klingt die dort angestrebte Kooperation von Bund, Land und Kommunen zwar gut. Aber welche Nebenwirkungen gibt es? Werden...

Mit dem Rücken zur Wand

Im Klagen und Kritisieren lässt sich Horst Seehofer in der Asylpolitik so schnell von niemandem übertreffen. Doch nun muss er als zuständiger Bundesinnenminister auch liefern. Wie schwer dies sein wird, zeigen schon die ersten Reaktionen aus Wien auf den Kompromiss...

Vorsicht angebracht

Ob die Vorwürfe des früheren Flüchtlingsamts-Chef Frank-Jürgen Weise gegen die Bundesregierung in Sachen BAMF stimmen, wird sich zeigen. Zumindest Vorsicht ist angeraten. Denn einen Teil der von ihm genannten Missstände könnte Weise als zeitweiliger Leiter der Behörde...