01. August 2019 | Innenpolitik
Die “Fridays for Future”-Bewegung hat in sehr kurzer Zeit viel Schwung in die öffentliche Debatte gebracht. Doch wie soll es weitergehen? Der Sommerkongress in Dortmund muss hierzu erste Ansätze erkennen lassen. Denn die Begeisterung der zumeist...
07. Januar 2019 | Innenpolitik
Eine solche Harmonie zwischen den Schwesterparteien hat man lange nicht mehr gesehen. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wurde bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon förmlich auf Händen getragen. Keine erkennbaren Meinungsunterschiede,...
06. November 2018 | Innenpolitik
Die Versetzung von Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand war überfällig. Innenminister Hors Seehofer hätte den Verfassungschef schon nach dessen ersten Äußerungen zu den Ereignissen in Chemnitz entlassen müssen. Doch leider entschied er damals anders. Die...
16. Oktober 2018 | Innenpolitik
Für die CSU ist das jüngste Wahlergebnis ein politisches und psychologisches Desaster. Zwar können Parteien anderswo von 37 Prozent der Stimmen nur träumen. Doch für die Christsozialen endet damit ihre Rolle als eine Art bayerische Staatspartei. Fast noch schlimmer...
21. September 2018 | Innenpolitik
Gewiss, die Position eines Verfassungsschutzpräsidenten ist wichtig und politisch sensibel. Andererseits ist dieses Amt an die Weisungen des Innenministeriums gebunden, sein Inhaber steht nicht an der Spitze der Beamten- und Besoldungshierarchie. Insofern wäre es...
